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Sonntag, 01 November 2015 00:01

Gemeindefinanzbericht 2015 führt Flüchtlingskosten als Schwerpunkt an!

in Politik

Berlin - Auch wenn die große Politik, sprich die Bundesebene und zuweilen auch die Landesebene stets von ausgeglichenen Haushalten tönten und jegliche Steuererhöhungen im Brustton der Überzeugung in Abrede stellten, war dies im besten Falle lediglich eine Teilwahrheit. Denn die Kommunalhaushalte waren und sind in den wenigsten Fällen ausgeglichen und wem versprochen wurde, sich keiner Steuererhöhungen gegenwärtigen zu müssen, den ereilten in zahlreichen Fällen kommunale Abgabenerhöhungen. Im gesamtstaatlichen Sinne betrachtet waren die hochoffiziellen Beteuerungen nichts weiter als wohlklingende Propaganda, die in Diskrepanz zur Realität an der Basis stand und steht. Von besonderer Bedeutung ist die finanzielle Verfassung der Kommunen nicht allein deshalb, weil hier der direkteste Kontakt innerhalb des heimatlichen Lebensumfeldes mit den Bürgerinnen und Bürgern stattfindet, sondern auch aus gesamtvolkswirtschaftlicher Sicht, da die Kommunen zu mehr als die Hälfte zu den öffentlichen Investitionen beitragen.

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Samstag, 31 Oktober 2015 23:57

Nachträgliche Gedanken zum 255. Geburtstag von August Graf von Neithardt von Gneisenau

Berlin - Am 27. 10. 1760 erblickte der eigentliche Bezwinger Napoleons, August Graf Neithardt von Gneisenau in Schilda (bei Torgau) das Licht der Welt. Doch sollen in diesem Artikel weniger auf seine Verdienste während der Schlacht bei Waterloo eingegangen werden - bei DERFFLINGER wurde in einem Artikel schon hinreichend darauf hingewiesen - sondern vielmehr seine politischen Vorstellungen und Reformbewegungen innerhalb Preußens und Deutschlands herausgestellt werden.

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Donnerstag, 29 Oktober 2015 20:03

Ausstellung zu 160. Todestag von Franz Ludwig Catel

Hamburg - Franz Ludwig Catel (22.02.1778 – 19.12.1856), der als Holzbildhauer begann und als Genre- und Landschaftsmaler bekannt wurde, illustrierte auch mit großem Erfolg zahlreiche Bücher, zuweilen sogar solche namhafter Literaturgrößen. Zurückzuführen auf die persönliche Bekanntschaft mit Johann Wolfgang von Goethe beispielsweise auch dessen „Hermann und Dorothea“. Zum Kennzeichen für Catels Mal- und Zeichenstil wurde eine von seiner Lektüre geprägte poetische Landschaftsauffassung, in die er zumeist das einfache Volk einfügte. Seine Genregemälde besitzen eine Bandbreite vom lebensfrohen Volk bis hin zu düster melancholischen Mönchsbildern. Zu seinen ihn anregenden Lieblingsdichtern zählten der Romantiker François-René de Chateaubriand, Lord Byron sowie Johann Wolfgang von Goethe. Aber Catel schuf auch 30 Bilder angelehnt an die Werke des Horaz. Ab 1811 ließ sich Catel, der der Gruppe der Stilisten um Joseph Anton Koch zuzuordnen ist, in Rom nieder. Er hatte sorgsam die perspektivische Wirkung im Auge und war bestrebt, den sonnigen Glanz der italienischen Gegenden, überhaupt Lichtwirkungen getreu wiederzugeben. Die Linien und Formen sind schärfer betont als die Farbe, welche an Trockenheit und Härte leidet.

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Donnerstag, 29 Oktober 2015 20:00

US-Zinserhöhung im Dezember? Liegt der Grund in China?

Frankfurt am Main - Nach der Sitzung des Offenmarktausschusses der Federal Reserve am Mittwoch kam es zwar noch nicht zu einer seit längerem in Rede stehenden Zinswende, doch die ausdrückliche Erwähnung, mit Blick auf die nächste Sitzung die Prüfung einer strafferen Geldpolitik vorzunehmen, darf wohl als ein sehr deutliches Signal gewertet werden. Dies wäre seit 2006 die erste Zinserhöhung der US-Notenbank, die seit Herbst 2008 den Leitzins mit dem Rekord-Tief von 0,25 % nahe bei der Nulllinie hält.  Darüber hinausgehend wurde über die Quantitative Ease-Politik der Markt mit etwa zwei Billionen Dollar geflutet, um die Wirtschaft zu stimulieren. Um allerdings die Gefahren einer Geldentwertung und/oder von Preisblasen einzudämmen, muß den Gelddruckmaschinen irgendwann auch wieder Einhalt geboten werden. Über diesen Zeitpunkt wurde im Laufe dieses Jahres bereits mehrfach öffentlich spekuliert.

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Donnerstag, 29 Oktober 2015 19:57

Schnelle Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ist Illusion!

Berlin - Nachdem die Belastungen mit der Flüchtlingswelle zunehmend größer werden, ja diverse Kommunalvertreter und Hilfsorganisationen sogar kundtun, zu groß werden, wird seitens der Befürworter einer in zweierlei Hinsicht grenzenlosen Migration versucht, der verfahrenen Situation einen Vorteil mit Blick auf einen Fachkräfteimport herbeizureden. Doch wie seit geraumer Zeit nahezu alles einer schnellen Revidierung anheim fällt, so auch dieser Aspekt, bei dem offensichtlich mehr nur der Wunsch der Vater des Gedankens ist. In diesem Zusammenhang war bereits auffällig, daß Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nicht umhinkam, sehr bald eingestehen zu müssen, daß die Arbeitslosenzahlen aufgrund der Zuwanderung spürbar ansteigen werden. Folglich scheinen sich offensichtlich nicht im überbordenden Maße genau die zumeist nachgefragten Berufsbilder und Qualifikationsniveaus zu uns zu flüchten. Einen Rückschluss darauf lässt schon ein Blick auf die Analphabetenquote in den Hauptherkunftsländern der Asylforderer zu.

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Donnerstag, 29 Oktober 2015 19:53

Baden-Württemberg errichtet Abschiebegefängnis

in Politik

Stuttgart - Nachdem der Europäische Gerichtshof im vergangenen Jahr festgelegt hatte, dass Abschiebehäftlinge nicht mit Strafgefangenen untergebracht werden dürfen, will das Land Baden-Württemberg das bisherige Jugendgefängnis in Pforzheim in ein eigenes Abschiebegefängnis umbauen.

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Dienstag, 27 Oktober 2015 20:24

Widerstand gegen europäische Einlagensicherung!

Frankfurt am Main - Die Europäische Union ist seit Ausbruch der Finanzkrise, die es ohne die EU-Politik vermutlich nicht einmal gegeben hätte, bestrebt, eine sogenannte europäische Bankenunion voranzutreiben. Diese besteht aus den drei Säulen europäische Bankenaufsicht, europäische Bankenabwicklung und europäische Einlagensicherung, wobei sich die EU die diesbezüglichen nationalstaatlichen Kompetenzen einverleiben möchte. Seit 04. November hat eine zentrale Bankenaufsicht (SSM) unter EZB-Leitung die Überwachung von 123 Banken im Euro-Raum, darunter 21 deutsche Bankengruppen, übernommen. Mit Beginn 2016  greifen dann zur Sanierung bzw. Schließung von Banken ebenfalls europäische Regeln (SRM). Und im Juni dieses Jahres machten die führenden Köpfe der maßgeblichen EU-Institutionen einen Vorstoß, um die nationalen Systeme zur Absicherung von Kundengeldern in einem europäischen System zusammenzuführen. Insbesondere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Reform der Einlagensicherung vorantreiben.

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Sonntag, 25 Oktober 2015 23:04

Niedersachsen vermeldet 700 verschwundene Asylbewerber

in Politik

Hannover - Wie eine Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ergab, sind in den zwanzig Landkreisen und kreisfreien Städten von Niedersachsen allein in den letzten Tagen rund siebenhundert Asylanten aus ihren Unterkünften verschwunden, von denen niemand weiß, wo sie sich nun aufhalten.

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Samstag, 24 Oktober 2015 02:11

Zahl der Verkehrstoten steigt aufgrund der Asylkrise

in Politik

Berlin - Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt hat sich erneut mit Kritik an der aktuellen Asylpolitik zu Wort gemeldet. Erst kürzlich hatte er die Errichtung von Grenzzäunen gefordert,  ohne die die von der Union geplanten Transitzonen nicht praktikabel seien. Dafür erntete er vor allem bei SPD, Linken und Grünen harsche Kritik.

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Redaktion