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Berlin - Die Bundesregierung rechnet damit, dass im Jahr 2015 zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen werden. Viele dieser Menschen beabsichtigen in Deutschland zu bleiben und zudem den Nachzug ihrer Familien, vor allem ihrer Frauen und Kinder, zu beantragen. Die etablierte Politik hat im Gegensatz zu breiten Teilen der Bevölkerung dennoch nicht die Hoffnung verloren, diesen Ansturm mittels Integration bewältigen zu können. Umso verstörender wirkt es, sowohl wie wenig, als auch was Weniges laut der Bundestagsdrucksache 18/6777 bezüglich des Qualifikationshintergrundes der Asylforderer bekannt ist. Demnach befragt zwar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asylbewerber im Rahmen ihrer Erstantragstellung auch zu den Aspekten Bildung und Ausbildung, doch ist diese Beantwortung der Fragen rein freiwilliger Natur, weshalb die durch diese Selbstauskünfte gesammelten Daten auch nicht im statistischen Sinne repräsentativ bzw. valide sind. Dies gesteht die Bundesregierung sogar ein.

Schnellroda – Kürzlich hat das Institut für Staatspolitik (IfS) mit „Die Flüchtlingsindustrie“ eine fundierte und gut recherchierte Studie vorgelegt, in der die Profiteure des momentanen Asylzustroms identifiziert werden. Bei DERFFLINGER wurden die Publikation und die Lösungsansätze der Autoren ausführlich besprochen (siehe: www.tinyurl.com/nlk3rxb).

 

Berlin – Rund 1.000 Gäste konnten Verleger Kai Homilius, Chefredakteur Jürgen Elsässer und ihre Mannschaft vor nunmehr einer Woche zu der mittlerweile vierten Souveränitätskonferenz des Magazins COMPACT in einem repräsentativen Tagungshotel im Herzen Berlins begrüßen. Die große Resonanz kommt nicht von ungefähr: COMPACT hat sich in der deutschen Medienlandschaft mittlerweile als qualitativ hochwertig aufgemachte Zeitschrift etabliert, die den Anspruch hat, in den entscheidenden politischen Fragen die „Stimme des Volkes“ zu repräsentieren, statt die Positionen der politischen Klasse nachzubeten.

Speyer - Der Speyerer Staatsrechtler Professor Hans Herbert von Arnim sagte einmal: „Das Grundproblem unserer Demokratie ist, daß sie keine Demokratie ist.“ Ausführlicher ausgearbeitet hat er dies beispielsweise in seinen Büchern „Das System“ oder „Vom schönen Schein der Demokratie“. Darin zielt er häufig darauf ab, daß sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht hätten. Seinen Argumenten ist schwerlich beizukommen sowie sich auch zeigt, daß in den wesentlichen Fragen der Politik eine immer größer werdende Diskrepanz zwischen dem Volk und den Regierenden auftritt. Nicht zuletzt zeigt sich dies auch an sinkenden Wahlbeteiligungen, die vielfach sogar die Frage nach der Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie aufwerfen. Welchen Teil oder welche Minderheit - eindeutig zweideutig! - repräsentiert denn die Regierung genau genommen noch?

Berlin - Im Zuge der aktuellen Flüchtlingkrise wird von Politikern und Prominenten immer wieder die unbeschränkte Solidarität mit Flüchtlingen eingefordert. Die Bevölkerung solle doch mehr Empathie gegenüber den Asylsuchenden zeigen. Doch wenn es ans Eigene geht, vergessen genau jene Moralapostel oftmals ihre selbst eingeforderte Solidarität.

Berlin - Bei Ablehnung durch die Linksfraktion und Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen billigte am Mittwoch, den 14.10., der Innenausschuss in modifizierter Fassung den Koalitionsentwurf des sogenannten "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes". Am heutigen Donnerstag stand dieser im Bundestagsplenum zur abschließenden Debatte, bedarf jedoch auch am morgigen Freitag im Bundesrat ebenso der Zustimmung. Zugleich verwies der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer im Rahmen einer Regierungserklärung im Landtag auf den Gesetzesentwurf und zeigte sich mit Blick auf eine erfolgreiche Verabschiedung zuversichtlich. Die Gesetzesvorlage sieht vor, das Asylverfahren zu beschleunigen, Fehlanreize abzustellen und die Rückführungen vollziehbar Ausreisepflichtiger zu vereinfachen. Darüber hinaus soll es ermöglicht werden, temporär von  geltenden Regelungen und Standards abweichen zu können, um die Unterbringung der steigenden Zahl von Asylbewerbern noch gewährleisten zu können.

Schnellroda – Nachdem sich das Institut für Staatspolitik (IfS) schon Anfang des Jahres in seiner Studie „Der Bereicherungsmythos“ mit der Frage auseinandergesetzt hatte, ob die Einwanderung in ihrer bisherigen Form für Deutschland von fiskalischem und ökonomischem Nutzen war (und zu dem Schluss kam, dass sie uns mehr kostet als uns nutzt), wirft das seinerzeit maßgeblich von dem Verleger Götz Kubitschek (Verlag Antaios) initiierte IfS nun in einer neuen Broschüre mit dem Titel „Die Flüchtlingsindustrie“ einen Blick auf jene Kreise, die tatsächlich von der Massenzuwanderung profitieren. Wie üblich, werden alle Angaben in einem umfangreichen Fußnotenapparat akribisch belegt.

Donnerstag, 15 Oktober 2015 15:29

Asylsuchende kehren Finnland den Rücken zu

in Politik

Helsinki - Hunderte vorrangig Irakische Asylforderer zogen sich wieder aus Finnland zurück, nachdem sie feststellen mußten, daß dieses Land nicht ihren Erwartungen entsprechen würde. Grund für den Rückzug ist zum einen das kalte raue Klima und zum anderen, daß das dünn besiedelte Land zu langweilig ist, wie aus einem gezeigten Yahoo-Videobeitrag der Nachrichtenagentur "AFP" bekannt wurde. Und so machten sich etliche Asylforderder in den vergangenen Wochen auf, über die Grenze bei Haparanda-Tornio nach Schweden zurückzureisen.

Donnerstag, 01 Oktober 2015 16:47

Ausgabenexplosion wegen Flüchtlingsansturm!

in Politik

Berlin - Das Flüchtlingschaos holt nicht allein den Bundestag ein, sondern auch den Bundeshaushalt. Am heutigen Donnerstag, den 01.10. beschäftigte sich das Parlament mit einer Debatte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und dem Nachtragshaushalt. Zum einen befindet man sich derzeit im Prozedere der Verabschiedung eines Gesetzes zur Beschleunigung des Asylverfahrens in der Ersten Lesung sowie aufgrund der Kostenbelastung im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen in diesem Jahr bereits zum zweiten Male ein Nachtragshaushalt verabschiedet wird. Am 4. September 2015 haben sich Bund und Länder über ein Gesamtkonzept zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen verständigt. Demgemäß sollen die Länder und Kommunen im Jahr 2015 insgesamt in Höhe von 2 Milliarden Euro entlastet werden. Doch der Nachtragshaushalt geht noch weiter.

Dresden – Am vergangenen Donnerstag fand im Traditionslokal „Schießhaus“ in Dresden eine mit 200 Zuhörern gut besuchte Veranstaltung des Magazins COMPACT mit Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek zur Asyl- und Flüchtlingskrise statt. Ursprünglich sollte der Vortrags- und Diskussionsabend im Stammhaus der Feldschlößchen-Brauerei stattfinden, doch nach Drohungen der Antifa kündigte der Inhaber den Veranstaltern kurzfristig den Saal. Der allgemeinen Aufbruchsstimmung tat dies keinen Abbruch, man musste nur etwas enger zusammenrücken, da die neue Lokalität weniger Platz bot.

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