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Langenhagen – Es ist eine Schande! Im November letzten Jahres rückten die Bagger im sächsischen Oschatz an, um das Rote Vorwerk abzureißen. Trotz Protesten aus der Bevölkerung und einer Petition, die sich für den Erhalt des erstmals 1476 urkundlich erwähnten Gebäudes einsetzten, zeigte sich die Politik unerbittlich. Nur eins von 26 Stadtratsmitgliedern hatte zuvor dagegen gestimmt, das historische Bauwerk abreißen zu lassen.

Düsseldorf - Weit mehr als jeder zweite Asylantrag in Nordrhein-Westfalen wird abgelehnt, und jeder rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber ist nach normalem Rechtsverständnis eigentlich ausreisepflichtig. In der Praxis leben im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland derzeit mehr als 52.000 abgelehnte Asylbewerber, während gleichzeitig ständig neue Asylanten ins Land strömen. Die Abschiebung ist das letzte Sanktionsmittel, wenn abgelehnte Asylbewerber das Land nicht freiwillig verlassen – und kaum ein ausreisepflichtiger Asylbewerber verlässt das Land freiwillig. Bis Anfang Juli nutzten in Nordrhein-Westfalen lediglich 3.222 abgelehnte Asylbewerber die „geförderte Ausreise“. In diesen Fällen gab es eine Übernahme der Reisekosten und sogar eine finanzielle Starthilfe für den Neuanfang im Heimatland. Jede zweite freiwillige Ausreise führte in den Balkan. Wer freiwillig ausreist, dem bleibt ein Einreise-Sperrvermerk im Pass erspart, so dass eine spätere Einreise trotz eines bereits abgelehnten Asylantrages möglich bleibt.

Freitag, 30 Januar 2015 18:24

Bierabsatz erstmals seit 2006 gestiegen

Magdeburg - Im letzten Jahr setzten deutsche Brauereien rund 95,6 Millionen Hektoliter Bier ab. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg der Bierabsatz damit gegenüber 2013 um eine Million Hektoliter beziehungsweise. Dieser Anstieg um rund ein Prozent ist der erste seit 2006.

Stuttgart - Die FDP hat auf ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart nicht nur ihr neues Logo präsentiert – mit der neuen Farbe Magenta und ohne den Zusatz „Die Liberalen“, dafür mit „Freie Demokraten“ –, sondern auch die Marschrichtung für die kommenden Monate vorgegeben. Wer allerdings erwartet hatte, dass Parteichef Christian Lindner die traditionelle Zusammenkunft der Liberalen im Stuttgarter Staatstheater zur Verkündung eines echten Neuanfangs nutzen würde, wurde enttäuscht. Mit seinen Attacken auf AfD, PEGIDA und Putin positionierte er die Partei im politisch korrekten Mainstream. Zumindest in dieser Hinsicht hat die FDP nichts anderes anzubieten als die übrigen etablierten Parteien.