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Langenhagen – Es ist eine Schande! Im November letzten Jahres rückten die Bagger im sächsischen Oschatz an, um das Rote Vorwerk abzureißen. Trotz Protesten aus der Bevölkerung und einer Petition, die sich für den Erhalt des erstmals 1476 urkundlich erwähnten Gebäudes einsetzten, zeigte sich die Politik unerbittlich. Nur eins von 26 Stadtratsmitgliedern hatte zuvor dagegen gestimmt, das historische Bauwerk abreißen zu lassen.

Nürnberg/Berlin - Auf der Internet-Plattform „openPetition“ findet sich seit Kurzem eine Petition mit dem Titel „Entlassung des Freistaates Sachsen aus der Bundesrepublik Deutschland (Säxit)“, die – sollte sie genügend Bürger mobilisieren – dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages übergeben werden soll. Der „Säxit“ – angelehnt an den Begriff „Grexit“ für den vorerst nicht stattfindenden Austritt oder Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone – taucht im Zuge der Asyl-Krise immer häufiger als kurios anmutende Forderung auf. Pointierte Gegner wie Unterstützer des unkontrollierten Asylantenzustroms liebäugeln mitunter mit dem „Säxit“ – die einen, weil sie sich durch ein staatlich selbständiges Sachsen mehr Zuwanderungskontrolle versprechen und die anderen, weil sie sich so eine Eindämmung des in Sachsen angeblich weitverbreiteten „Rassismus“ erhoffen. So forderte die PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling im Oktober den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik, weil Angela Merkel aus Deutschland ein „riesiges Dschungelcamp“ gemacht habe.

Dresden - Mit dem rasanten Anwachsen der Asylanten hierzulande - erst am Montag gab die Bild-Zeitung bekannt, daß dieses Jahr noch 1,5 Millionen Asylforderer zu erwarten sind - , scheint auch die Gegenbewegung rasanten Aufwind zu bekommen. Beispielsweise wurden bei der letzten Pegida-Demo über 20.000 Personen gezählt. Bereits eine Woche zuvor zählten die Veranstalter ca. 15.000 Demonstranten. In Erfurt brachten am vergangenen Sonnabend mehr als 7.000 Menschen ihren Unmut gegen die verfehlte Asylpolitik auf die Straße und in Sebnitz (Sachsen) bildeten etwa 3.000 Personen eine Menschenkette als symbolische Grenze. Ebenso trieb es etliche im vogtländischen Plauen (ebenfalls Sachsen) auf die Straße. Hier kamen ca. 5.000 Personen zusammen.

Dresden – Nach den Ergebnissen einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR müssen Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine CDU Federn lassen, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären. Demnach bliebe die Union zwar weiterhin stärkste Partei im Freistaat, würde jedoch mit 38 Prozent um 1,4 Punkte schlechter abschneiden als bei der Wahl vor einem Jahr. Leichte Zugewinne könnte hingegen die SPD verbuchen, die auf 13 Prozent käme und damit um ein 0,6 Prozentpunkte besseres Ergebnis als 2014 einfahren würde. Die regierende schwarz-rote Koalition käme insgesamt auf 51 Prozent und hätte damit weiterhin die absolute Mehrheit.

Dresden - Im Freistaat Sachsen befinden sich die Hochburgen rechtskonservativer bis rechter Protestkundgebungen wie an den Demonstrationen von Pegida, Legida und Co. zu ersehen ist, sowie seit mehr als einem Jahrzehnt von der kommunalen bis zur landespolitischen Ebene eine im Bundesvergleich höhere parlamentarische Vertretung politischer Formationen gegeben ist, die landläufig rechts der CDU verortet werden, wie es auch für die AfD zumeist noch der Fall zu sein scheint. Letztere ist neben kommunalen Mandaten mit einem sogar zweistelligen Ergebnis im gegenwärtigen Sächsischen Landtag vertreten und die NPD kann auf Kreisebene sogar flächendeckend auf Mandate verweisen und sitzt zudem in vielen Stadt- und Gemeinderäten. Die auf Landesebene größten politischen Erwartungen werden gewöhnlich in der Landtagsarbeit gesehen. Dort löste für diese Legislaturperiode eine AfD-Landtagsfraktion die mit nur 0,02 % äußerst knapp gescheiterte vormalige rechte Oppositionspartei NPD ab. Welche Bilanz kann nun - abgesehen von den öffentlich bekannt gewordenen inneren Querelen der AfD - nach über einem dreiviertel Jahr gezogen werden?

Freitag, 30 Januar 2015 18:24

Bierabsatz erstmals seit 2006 gestiegen

Magdeburg - Im letzten Jahr setzten deutsche Brauereien rund 95,6 Millionen Hektoliter Bier ab. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg der Bierabsatz damit gegenüber 2013 um eine Million Hektoliter beziehungsweise. Dieser Anstieg um rund ein Prozent ist der erste seit 2006.

Donnerstag, 29 Januar 2015 13:26

NPD-Chef Frank Franz trat in Dresden auf

in Politik

Dresden - Auch Kritiker der NPD müssen einräumen, dass seit der Übernahme des Bundesvorsitzes durch Frank Franz ein frischer Wind durch die Partei weht – und dass sich auch der Tonfall geändert hat. Ein gutes Beispiel für diese neue Linie bot sich am Mittwoch den Besuchern eines Auftritts von Franz bei seinen Parteifreunden in Dresden. In ruhigem und sachlichem Ton stellte der Saarländer dort seine Ideen vor und wollte den Vortragsabend gleichsam als Gesprächsangebot an die Basis verstanden wissen, um gemeinsam über diese Ideen zu diskutieren.

Dienstag, 30 Dezember 2014 18:05

Frank Franz usurpiert PEGIDA Proteste für NPD

in Politik

Dresden - Der Protest der Bewegung PEGIDA lockte zuletzt 18.000 friedliche Bürger in die sächsische Landeshauptstadt Dresden. Eindeutige Positionen gegen PEGIDA und eine Angst dieser Bürger vor einer schleichenden Islamisierung des Abendlands bezogen Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU: Diese Parteien sind über die Bürgerwut der PEGIDA echauffiert!

Dresden - Die zunehmend erschöpften Aufnahmekapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber haben zur Folge, dass die Verfahrensdauer zur Bearbeitung der Asylanträge immer länger wird und tatsächlich politisch verfolgte Flüchtlinge immer schwieriger untergebracht werden können.

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