www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

FDP Aussenpolitik

Alexander Graf Lambsdorff hält NATO-Beitrittsdebatte der Ukraine für "verfrüht"

Donnerstag, 04 Dezember 2014 20:48 geschrieben von 
Alexander Graf Lambsdorff Alexander Graf Lambsdorff Quelle: lambsdorffdirekt.de

Berlin - Zum Treffen der NATO-Außenminister erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff:

„Die NATO bleibt auch in Zukunft stärkster Anker unserer gemeinsamen Sicherheitspolitik. Die Entscheidung, eine schnelle Eingreiftruppe einzusetzen, ist das richtige Signal – denn Polen und das Baltikum brauchen nicht nur freundliche Worte, sondern eine konkrete Rückversicherung. Die NATO darf von der gegenseitigen Sicherheitsgarantie des Artikels 5, von der die Bundesrepublik jahrzehntelang profitiert hat, nicht abrücken, denn sie ist das Herzstück der Allianz und der Schlüssel ihres Erfolges. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu, da ein beträchtlicher Teil der Streitkräfte aus dem deutsch-niederländischen Korps in Münster gestellt wird. Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die Truppen gut ausgebildet und mit funktionstüchtigem Gerät ausgerüstet sind, damit es nicht erneut böse Überraschungen gibt. Frau von der Leyen steht hier in der Verantwortung.

Die Äußerung von NATO-Generalsekretär Stoltenberg über einen möglichen Beitritt der Ukraine in das Bündnis war vollkommen überflüssig. Natürlich hat die Ukraine das Recht, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Doch zum jetzigen Zeitpunkt eine solche Diskussion vom Zaun zu brechen, gießt nur unnötig Öl ins Feuer. Die Ergebnisse des NATO-Gipfels von 2008 in Bukarest bleiben der gemeinsame Nenner der Allianz in dieser Frage.“

Artikel bewerten
(2 Stimmen)