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Sonderprogramme scheitern

Andrea Nahles versagt bei Förderung der Langzeitarbeitslosen

Mittwoch, 20 Januar 2016 05:47 geschrieben von  Susanne Hagel
Andrea Nahles, SPD Andrea Nahles, SPD Quelle: SPD | Foto: Dominik Butzmann

Berlin - Eigentlich hatte sich die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Ende 2014 die Förderung von Langzeitarbeitslosen groß auf die Fahne geschrieben. Mithilfe zweier Sonderprogramme wollte sie möglichst viele schlecht zu vermittelnde Arbeitslose wieder in Lohn und Brot bringen. Doch die Programme bringen nicht den gewünschten Erfolg. Im Gegenteil die Zahlen sanken gar noch, wie eine Anfrage der Arbeitsmarktpolitikerin der Grünen, Brigitte Pothmer, ergab.

Trotz guter Konjunktur sank die Zahl der öffentlich geförderten Stellen für Langzeitarbeitslose um fast vierzig Prozent: von etwa 140.000 auf unter 90.000. Nur 2.278 Langzeitarbeitslose wurden im vergangenen Jahr in das Bundesprogramm der SPD-Politikerin aufgenommen.

Unter der Ministerin lief das Programm „Bürgerarbeit“ aus, welches bis vor zwei Jahren noch über 27.000 Arbeitslose umfasste. Es sollte durch ein anderes Bundesprogramm ersetzt werden, welches 33.000 Langzeitarbeitslose ohne Berufsabschluss zu einer Arbeitsstelle verhelfen sollte. Doch bis heute läuft das Projekt nur sehr schleppend.

„Da der Markt beziehungsweise die Arbeitgeber erst für die Zielgruppe und die Förderung geöffnet werden müssen, ist eine gewisse Anlaufzeit im Programm systematisch vorgesehen“, erklärt das Arbeitsministerium. So erkläre sich die nur langsam steigenden Zahl an Teilnehmern. Das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“, welches rund zehntausend besonders schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen gelten sollte, ist bis heute nicht angelaufen.

„Öffentlich tritt die Bundesarbeitsministerin Nahles als Schutzpatronin der Langzeitarbeitslosen auf“, sei aber verantwortlich für einen massiven Rückgang der Beschäftigungsangebote für genau diese Gruppe, kritisiert Pothmer. Sie beklagt ein „katastrophales Missverhältnis“ unter Nahles. Es könne nicht sein, dass Langzeitarbeitslose „alternativlos sitzen“ gelassen werden.

Statt ineffektiver und aufwendiger Sonderprogramme solle sich Nahles lieber um flexible arbeitsmarktpolitische Instrumente bemühen, die Langzeitarbeitslosen auch wirklich helfen einen Arbeitsplatz zu finden. So wie es derzeit aussieht, wachse die Gefahr, dass viele Langzeitarbeitslose dauerhaft vom Arbeitsmarkt abgehängt bleiben, warnte die Grünen-Politikerin.

Es sei angesichts dieser Faktenlage äußerst unglaubwürdig, wenn Nahles erkläre, die Integration der Asylanten in den Arbeitsmarkt werde nicht zulasten der Langzeitarbeitslosen gehen. Nahles hatte zuvor verkündet, sie wolle den Asylbewerbern 100.000 Arbeitsgelegenheiten, also Ein-Euro-Jobs, anbieten. Doch gerade diese Verdienstmöglichkeit ist das am weitesten verbreitete Instrument für Langzeitarbeitslose. Ende Dezember 2015 arbeiteten rund 76.000 Langzeitarbeitslose in einem Ein-Euro-Job. Dank staatlicher Eingliederungszuschüsse werden so immer wieder Langzeitarbeitslose in eine reguläre Arbeit vermittelt.

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