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Russische Hoffnungen

Angesichts der Ukraine-Krise entwickelt die BRICS-Gruppe zunehmend Profil

Donnerstag, 31 Juli 2014 11:19 geschrieben von  Jens Hastreiter
Wladimir Putin Wladimir Putin Bild: the Presidential Press and Information Office

Moskau - Die jüngste Rundreise des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die ihn unter anderem zum Endspiel der Fußball-WM nach Rio de Janeiro führte, war mehr als eine Prestige-Angelegenheit. Sie unterstreicht, daß Rußland künftig auch in anderen Weltgegenden außerhalb Eurasiens eine gewichtigere Rolle zu spielen bereit ist.

Auf der Gewinnerspur sieht sich aber auch China, der gewichtigste der vier Partner Rußlands im Rahmen der BRICS-Gruppe. In Interviews mit russischen Medien hatte Putin im Vorfeld des Gipfels der fünf Schwellenländer Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika unterstrichen, die BRICS-Länder müßten künftig eine wichtigere Rolle im Konzert internationaler Organisationen spielen.

Formeller Ausdruck dieser wachsenden Bedeutung war die Unterschrift, die Putin, der chinesische Staatschef Xi Jinping, der südafrikanische Präsident Jacob Zuma, Indiens neuer Premierminister Narendra Modi und die brasilianische Gastgeberin Dilma Rousseff am Dienstag unter zwei Gründungsurkunden setzten. Offiziell wurden damit zwei neue Geldinstitute der BRICS-Gruppe ins Leben gerufen, die „New Development Bank“ (NDB) sowie das „Contingency Reserve Arrangement“ (CRA). Die neuen Institutionen sind nach dem Vorbild der Weltbank und des IWF geformt, zu denen sie nach übereinstimmender Einschätzung von Beobachtern über kurz oder lang in Konkurrenz treten werden. Offiziell gibt das allerdings noch niemand zu.

Das CRA soll mit zunächst 100 Milliarden Dollar ausgestattet werden. China steuert davon 41 Milliarden bei, Brasilien, Rußland und Indien jeweils 18 Milliarden, und Südafrika trägt fünf Milliarden bei. Die NDB erhält ein Grundkapital von 50 Milliarden Dollar, alle fünf BRICS-Mitglieder zahlen jeweils zehn Milliarden ein. Das CRA soll künftig Mittel für die BRICS-Staaten bei potentiellen Zahlungsengpässen bereitstellen. Aus der Entwicklungsbank NDB wiederum sollen vor allem Infrastrukturprojekte finanziert werden. Die NDB soll 2016 ihre Arbeit aufnehmen, Sitz der neuen Bank wird Schanghai sein.

Welche Rolle die beiden Institute in der globalen Geld- und Finanzpolitik der nächsten Jahrzehnte tatsächlich spielen werden, muß sich erst zeigen. Mit ihrem eher bescheidenen Gründungskapital wird die NDB nach Einschätzung von Fachleuten ihren Mitgliedern vorerst allenfalls 3,4 Milliarden Dollar jährlich an Krediten gewähren können. Demgegenüber wird die Weltbank allein im laufenden Jahr 2014 Kredite von insgesamt 61 Milliarden Dollar auszahlen. Dem IWF stehen rund 937 Milliarden Dollar zur Verfügung, mehr als neunmal so viel, wie das neue CRA als Gründungskapital haben wird.

In den fünf Schwellenländern der BRICS-Gruppe leben mehr als drei Milliarden Menschen. Sie tragen etwa 21 Prozent zur globalen Wirtschaftsleistung bei, wobei Chinas Wirtschaftskraft größer ist als die der vier restlichen vier BRICS-Staaten zusammen. Dieses Ungleichgewicht wird der Gruppe auch in Zukunft erhalten bleiben. Ernstzunehmendes politisches Gewicht wiederum werden nur China und Rußland als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates Gewicht auf der internationalen Bühne entfalten können, während Brasilien, Indien und Südafrika nach wie vor keine ständigen Ratsmitglieder sind.

Abseits ihrer realen ökonomischen Bedeutung ist die Gründung der beiden neuen Institutionen sowohl für China wie für Rußland politisch und strategisch bedeutsam. Für China handelt es sich um einen erheblichen Prestigeerfolg. Und für Rußland ist die BRICS-Gruppe eine Art weltpolitischer Ersatzheimat, nachdem Moskau wegen der Ukraine-Krise aus der G8-Gruppe hinausgeworfen wurde. Allerdings orientiert sich Rußland im Rahmen der Eurasischen Union ohnehin seit geraumer Zeit stärker auf den pazifischen und fernöstlichen Raum als nach dem Westen. Die Landkarte der Welt im 21. Jahrhundert wird bunter – und interessanter.

Letzte Änderung am Freitag, 01 August 2014 18:30
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