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Verhandlungen gehen in die nächste Runde

Atomstreit mit Iran vor einer Lösung?

Donnerstag, 20 November 2014 23:14 geschrieben von  Torsten Müller

Magdeburg - In wenigen Tagen läuft eine an Iran gesetzte Frist des Westens ab. Laut der US-amerikanischen Regierung stehen die Chancen auf eine Einigung bei 40 bis 50 Prozent. Von US-Seite war zu hören, dass 90 Prozent des Vertrags abgearbeitet seien. Das Zustandekommen des Gesamtvertrags könne nun an den fehlenden zehn Prozent scheitern. Am kommenden Wochenende wird in Wien über die Fortsetzung des iranischen Atomprogramms verhandelt. Am Verhandlungstisch werden die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Iran Platz nehmen.

Derzeit verhandeln die politischen Direktoren der jeweiligen Außenministerien unter Leitung der früheren EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Konkret geht es darum, wie lange das Atomprogramm auf Eis gelegt und mit welchen Kontrollen sichergestellt werden soll, dass Iran sich an die eingegangenen Verpflichtungen hält. Iran hatte sich jüngst bereiterklärt, das Atomprogramm für einige Jahre einzufrieren. Die USA wiederum beharren auf einer Vertragsdauer von mindestens zehn Jahren. Auch muss geklärt werden, wie viel an spaltfähigem Kernbrennmaterial im Iran verbleiben darf.

Iran wurde bereits zugestanden, die Atomkraft zivil zu nutzen. Mithilfe Russlands wurde in Buschehr, ca. 1.200 Kilometer entfernt von der iranischen Hauptstadt Teheran, schon ein Kernkraftwerk errichtet.

Seit etwa zehn Jahren schwelt nun der Konflikt, weil der Westen Iran vorwirft, an einem geheimen Atomprogramm zu arbeiten. Dieser Verdacht kam zustande, weil Iran der Atomenergiebehörde in Wien über Jahre hinweg nicht meldete, dass an einem Nuklearprogramm gearbeitet wird. Darüber hinaus hegt der Westen den Verdacht, dass Iran Atomwaffen herstellen wolle.

Irans Staatspräsident Hassan Rohani will vor allem dafür sorgen, dass die UN-Sanktionen gegen Iran aufgehoben werden, die die Wirtschaft belasten und ausländische Investoren abhalten. Aber im Gegenzug muss Rohani auch gegenüber den Hardlinern in Iran das Gesicht wahren und auf die Fortsetzung des Atomprogramms bestehen.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hält einen vernünftigen Kompromiss für möglich, warnt aber davor, Iran mit „übertriebenen Forderungen“ zu bedrängen. Die „Interessen der Nation“ müssten berücksichtigt werden. Möglich erscheint aber auch eine weitere Verlängerung der Frist, die am 24. November abläuft.

Es wäre nur vernünftig, eine Lösung zu finden, die die iranischen Interessen berücksichtigt. Nur so besteht auch die Chance, Iran in den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ mit einzubeziehen.

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