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Separationsbestrebungen

Auch Katalanen sollen über Unabhängigkeit abstimmen

Sonntag, 28 September 2014 22:46 geschrieben von  Torsten Müller
Flagge von Katalonien Flagge von Katalonien

Barcelona - Nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum in Schottland treibt nun die katalanische Unabhängigkeitsbewegung ihr Bestreben ebenfalls voran. Gegen den Willen der spanischen Regierung hat der katalanische Regionalpräsident Artur Mas eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens für den 9. November 2014 angesetzt. Vor etwa zwei Wochen sind in Barcelona 1,8 Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um für ein unabhängiges Katalonien zu demonstrieren.

Mas bezeichnete das Referendum im Regionalparlament als Möglichkeit, „die Meinung der Bürger“ kennenzulernen. Mas wörtlich: „Katalonien will sich äußern, es will gehört werden, und es will abstimmen.“ Er wies aber auch schon darauf hin, dass das Ergebnis nicht zwingend umgesetzt werden müsse.

Die Befürworter der Unabhängigkeit argumentieren – ähnlich wie in Schottland – vor allem ökonomisch. Die Unabhängigkeitsbewegung existiert bereits seit Jahrzehnten, durch die Wirtschaftskrise hat sie neuen Auftrieb erhalten. Katalonien gilt als eine der wirtschaftlich stärksten Regionen Spaniens. Mehr als ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts wird in der Region Katalonien mit seiner Metropole Barcelona erwirtschaftet. Demzufolge kritisieren viele Katalanen die hohen Transferzahlungen an Madrid. Im Rahmen der Finanzkrise musste die Region allerdings auch Notkredite von der Zentralregierung annehmen, um handlungsfähig zu bleiben.

Die spanische Regierung lehnt das Ansinnen der Katalanen konsequent ab. Die Vize-Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría sagte dazu: „Dieses Referendum wird nicht stattfinden, denn es verstößt gegen die Verfassung.“ Die Initiative spalte die Katalanen und entferne sie von Europa. Auch habe ihrer Ansicht nach eine einzelne Region nicht das Recht, sich über den Willen des ganzen Volkes hinwegzusetzen.

Die Zentralregierung will nun vor das Verfassungsgericht ziehen, um das Dekret der katalanischen Regierung außer Kraft zu setzen.

Es ist bemerkenswert, wie dynamisch sich die Unabhängigkeitsbewegungen Europas in den letzten Jahren entwickelt haben. Es sind ausschließlich Regionen, die wirtschaftlich deutlich stärker sind als der Rest des Landes, die die Unabhängigkeit anstreben. Neben Schottland und Katalonien sind vor allem das Baskenland, Südtirol, Venetien und beide Teile Belgiens Beispiele für aktive Unabhängigkeitsbewegungen.

Vereinzelt  kommt es auch in Bayern zu Verlautbarungen, sich unabhängig machen zu wollen. Aber in Ermangelung politischer Bedeutung der dies anstrebenden Bayernpartei ist nicht mit einem Erfolg dieser Bestrebung zu rechnen.

Letzte Änderung am Sonntag, 28 September 2014 22:55
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