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"Wirre Außenpolitik" des Barack Obama?

Außenpolitik - Wenn sich die Konfliktverursacher als Helden feiern lassen wollen

Montag, 11 August 2014 17:03 geschrieben von  Torsten Müller
Präsident Barack Obama Präsident Barack Obama Bild: Official White House Photo by Pete Souza

Washington - Wer erinnert sich noch, mit welcher Lüge die US-Amerikaner im Jahr 2003 ihren Militärschlag gegen den Irak begannen? Richtig – dem Irak wurde wahrheitswidrig unterstellt, er habe Massenvernichtungswaffen gebunkert und sei daher eine Gefahr für den Weltfrieden. Obwohl sich das Ganze schon bald als dreiste Propagandalüge herausstellte, stellten sich die Amis als die Guten dar, die den Despoten Saddam Hussein ohne UNO-Mandat eliminiert hatten.

Nach dem Ende der Hussein-Ära entwickelte sich der einst recht stabile Irak zu einem so genannten „failed state“ – einem gescheiterten Staat, der in weiten Teilen des Landes kaum noch imstande war, das staatliche Gewaltmonopol auszuüben.

In dieses Vakuum drangen verschiedenste, vor allem religiös motivierte Gruppen vor, um sich einen Teil des Iraks oder den ganzen Staat zur Beute zu machen.

Eine solche Gruppe sind auch die so genannten ISIS-Rebellen, die ein Kalifat errichten wollen, das den Irak, Syrien, Libanon, Israel und Jordanien umfasst. Bis ins Jahr 2013 bekannte sich ISIS zur Al Qaida und nannte sich Al Qaida im Irak. Aktuell nennen sie sich nur noch Islamischer Staat (IS).

Die IS-Gruppen ziehen derzeit brandschatzend und mordend durch das Land. Sie verfolgen all jene, die sie für Ungläubige halten und die ihnen vermeintlich bei der Errichtung eines islamischen Gottesstaates im Wege stehen. Um die Welt gingen Videosequenzen und Bilder, auf denen deutlich zu erkennen war, dass die IS-Anhänger ihren Opfern die Köpfe abschnitten. Aktuell standen sie etwa 40 Kilometer entfernt von der kurdischen Stadt Erbil. Besonders gefährdet sind Jesiden (religiöse kurdische Minderheit) und Christen.

Obwohl derartige Morde an Ungläubigen in islamischen Einflussbereichen keine Seltenheit sind, sah sich die US-Regierung nun gemüßigt, mit Luftangriffen den Irak zu bombardieren, obwohl sie erst Ende des Jahres 2011 ihre Truppen aus dem Irak abgezogen hatte.

Selbst „Spiegel Online“ Link kam nicht umhin, bei Barack Obama von einer „wirren Außenpolitik“ zu sprechen. Wenn die US-Regierung, die den Irak vor etwa einem Jahrzehnt so weit destabilisiert hat, dass fanatische Islamisten und Salafisten uneingeschränkt wüten können, nun den Retter in der Not spielen will, wird der Bock zum Gärtner gemacht.

Fakt ist: die Taten der IS-Terroristen sind schrecklich und ein weiterer Beleg dafür, wohin Islamismus letztlich führt. Fakt ist aber auch, dass die US-Amerikaner die Situation, in der solche Terroristen wüten können wie sie wollen, erst geschaffen und ermöglicht haben. Fakt ist weiterhin, dass derartige Verfolgungen von so genannten Ungläubigen, vor allem von Christen, in zahlreichen afrikanischen und asiatischen Staaten stattfinden, ohne dass sich die USA oder andere selbsternannte Weltpolizisten zur militärischen Intervention verpflichtet fühlen.

Es bleibt daher die Frage, ob es im sich anders als von den USA gewünscht entwickelnden Irak nicht doch mehr um handfeste ökonomische und geostrategische Interessen als um den Schutz von Menschenrechten geht.

Denn bei der Finanzierung und Unterstützung von Despoten und Menschenrechtsverletzern waren die USA noch nie zimperlich, wenn die jeweiligen Herrscher nur politisch genehm waren.

So wurde schon Franklin D. Roosevelt der Satz zugeschrieben: „Er ist zwar ein Schweinehund, aber er ist unser Schweinehund!“

Letzte Änderung am Montag, 11 August 2014 17:48
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