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Einzelhandel

Barbara Hendricks droht mit Zwangsgebühr für Plastiktüten

Dienstag, 12 Januar 2016 23:27 geschrieben von  Susanne Hagel
Barbara Hendricks Barbara Hendricks Quelle: barbara-hendricks.de

Berlin - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Einzelhandel aufgefordert, zügig die angekündigte Selbstverpflichtung zur kostenpflichtigen Plastiktüte umzusetzen. Andernfalls werde sie eine Verordnung erlassen, drohte sie.

„Die kostenlose Abgabe von Plastiktüten muss beendet werden, wenn wir die EU-Vorgaben erfüllen wollen“, so die SPD-Ministerin. „Wenn die Branche sich nicht auf eine Selbstverpflichtung einigen kann, dann ist eine Regelung per Ordnungsrecht unausweichlich.“ Sie zeigte sich zuversichtlich, kostenlose Plastiktüten in naher Zukunft aus dem Handel verbannen zu können.

Zu Grunde liegt eine Vorgabe der Europäischen Union, die vorsieht innerhalb der nächsten zehn Jahre den Verbrauch der dünnen Kunststofftüten auf vierzig Stück pro Jahr und Einwohner im Land zu senken. Derzeit beträgt der Verbrauch in Deutschland rund 71 Stück jährlich je Einwohner.

Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) hatte auf Drängen Hendricks zuvor einen Entwurf für eine Selbstverpflichtung der Einzelhändler vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Geschäfte zukünftig nur noch kostenpflichtige Plastiktüten anbieten, erklärte Kai Falk, der Geschäftsführer des HDE. Wie hoch der Betrag ausfällt, dürften dafür aber die Händler selbst bestimmen. Der Preis müsse aber mindestens zwanzig Cent pro Tüte betragen. „Eine freiwillige Initiative ist neuen Gesetzen vorzuziehen“, betonte Falk.

Er zeigte sich optimistisch, dass mithilfe dieser Selbstverpflichtung das anvisierte Ziel der EU zu erreichen sei. Allerdings sei bisher noch unklar, wann man zu einer Einigung mit dem Bundesumweltministerium gelangt. An der Diskussion seien schließlich auch die einzelnen Branchenverbände beteiligt.

Während bei vielen Händlern noch immer kostenlose Einkaufstüten ausgeteilt werden, haben einige Geschäfte bereits reagiert und die Beutel ganz entfernt wie etwa in den Filialen der Drogeriemarktkette dm, oder mit einem Preis versehen wie in den Geschäften des Kaffeeherstellers Tchibo: Hier müssen Kunden nun zwanzig Cent pro Einwegtüte zahlen.

Bisher weigert sich vor allem die Bekleidungsbranche Geld für die Einkaufstüten zu verlangen. Wie der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes des Deutschen Textileinzelhandels, Jürgen Dax, erklärte, bezweifeln die Modeläden, dass die Kunden Verständnis für die nun zu bezahlenden Tüten haben werden. Deshalb ziehe seine Branche eine gesetzlich vorgeschriebene Gebühr vor.

Hendricks hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, sie ziehe eine freiwillige Lösung einer Verordnung vor. Sollte dies jedoch nicht gelingen, werde sie eine Verordnung auf den Weg bringen.

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