www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Angebot aus Russland

Botschafter empfiehlt EU Partnerschaft mit Eurasischer Union statt TTIP

Sonntag, 11 Januar 2015 21:10 geschrieben von  Johann W. Petersen
Ambassador Vladimir A.Chizhov Ambassador Vladimir A.Chizhov Quelle: russianmission.eu

Magdeburg - Der russische Botschafter bei der Europäischen Union, Vladimir Chizhov, hat der EU empfohlen, die Verhandlungen mit den USA über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP abzubrechen und stattdessen eine Kooperation Eurasischen Wirtschaftsunion anzustreben. Gegenüber dem „EUobserver“ sagte er dazu: „Halten Sie es für vernünftig, so viel politische Energie auf eine Freihandelszone mit den USA zu verwenden, wenn es doch in Ihrer Nachbarschaft einen sehr viel natürlicheren Partner gibt? Zudem gibt es bei uns keine Chlorhühnchen.“ Vor allem mit Blick auf die Energieversorgung sei eine langfristige Partnerschaft zwischen der Eurasischen Union und der EU sinnvoll.

Chizhov weiter: „Wir schlagen vor, so rasch wie möglich offizielle Kontakte zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) aufzubauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dazu vor nicht allzu langer Zeit bereits geäußert. Die EU-Sanktionen gegen Russland stellen in diesem Zusammenhang keine Behinderung dar. Der gesunde Menschenverstand rät uns dazu, die Möglichkeit eines gemeinsamen Wirtschaftsraums in Eurasien in Erwägung zu ziehen.“

Hierbei sollten auch Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und die Ukraine eine Rolle spielen. „Wir können uns sogar eine Freihandelszone vorstellen, die alle interessierten Länder in Eurasien umfasst“, so der russische Botschafter. Chizhov zeigte sich gegenüber dem „EUobserver“ zuversichtlich, dass weder die westlichen Sanktionen gegen Russland noch der niedrige Ölpreis oder der Einbruch des Rubels das eurasische Projekt gefährden könnten. „Russland war klug genug, um substanzielle Reserven aufzubauen, damit wir externem Druck widerstehen können.“

Der am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Eurasischen Union gehören neben Russland bislang Armenien, Weißrussland und Kasachstan an. Kirgistan wird im Mai hinzukommen. Wie die EU verfügt sie über ein Exekutivorgan, die Eurasische Wirtschaftskommission mit Sitz in Moskau, und eine politische Körperschaft, den Obersten Eurasischen Wirtschaftsrat, in dem die Staatschefs der Mitgliedsstaaten auf der Grundlage der Einstimmigkeit Entscheidungen treffen.

Innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion herrschen Freizügigkeit für Arbeitnehmer und ein Binnenmarkt für die Bereiche Bauwesen, Einzelhandel und Tourismus. Im Verlauf der nächsten zehn Jahre soll in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Gerichtshof und in der kasachischen Hauptstadt Astana eine Finanzregulierungsbehörde eingerichtet werden. Darüber hinaus ist der freie Verkehr von Kapital, Gütern und Dienstleistungen innerhalb der Eurasischen Union geplant. Der Binnenmarkt soll auf 40 weitere Wirtschaftsbereiche ausgedehnt werden.

Die EU-Staaten leiden enorm unter den antirussischen Sanktionen und den Gegenmaßnahmen Moskaus. Der Export nach Russland und in die Nachbarstaaten ist für europäische, allen voran deutsche Unternehmen nach wie vor jedoch überaus attraktiv. Neben diversen Nachteilen beim Verbraucherschutz und in anderen Bereichen droht durch das TTIP nach einer unabhängigen Studie der Wegfall von rund 600.000 Arbeitsplätzen in Europa. Ein Freihandelsabkommen mit den eurasischen Staaten könnte hingegen nicht nur die Verlagerung von immer mehr Arbeitsplätzen nach Osteuropa stoppen, sondern auch neue Arbeitsplätze in Westeuropa schaffen.

Letzte Änderung am Sonntag, 11 Januar 2015 21:14
Artikel bewerten
(3 Stimmen)