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Ist Alexander Gauland der Lage noch gewachsen?

Brandenburger AfD im Distanzierungswahn

Freitag, 26 September 2014 17:30 geschrieben von  Torsten Müller
AfD-Politiker Alexander Gauland AfD-Politiker Alexander Gauland Quelle: AfD

Potsdam - Mit 12,2 Prozent ist die brandenburgische AfD erst vor knapp zwei Wochen in den Potsdamer Landtag eingezogen. Vor allem mit Kritik am überhand nehmenden Asylbetrug, an der Grenzkriminalität und der fehlenden Familienpolitik unternahm man den letztlich erfolgreichen Versuch, rechte Wähler für sich zu gewinnen.

Doch schon wenige Tage nach der Wahl beginnt es in der Partei zu rumoren. Informationen des Magazins „Spiegel“ zufolge versucht der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Alexander Gauland mehrere seiner Kollegen nun loszuwerden. Von den elf in den Landtag gewählten AfD-Mitgliedern sollen vier früher in rechten Parteien gewesen sein. Namentlich genannt werden Thomas Jung, Steffen Königer, Rainer van Raemdonck und Sven Schröder. Nun fürchtet Gauland wohl um seinen guten Ruf.

Wie der „Spiegel“ berichtet, versucht ein enger Vertrauter Gaulands derzeit einen Plan zu entwickeln, mit dem die missliebigen Abgeordneten zum Verzicht ihres Mandats gezwungen werden sollen. So wolle man beispielsweise anonym Strafanzeigen stellen, um Druck aufzubauen. Derzeit werde mit Hochdruck nach möglichen Verfehlungen gesucht, was Bände über das Demokratie- und Rechtsstaatsverständnis offenbar führender AfDler spricht.

Sollte einer der Betroffenen trotz des Drucks nicht auf sein Mandat verzichten wollen, „kann er aus der noch zu gründenden Fraktion ausgeschlossen werden bzw. für eine Legislatur als Hinterbänkler, mit dem keiner sprechen will, sein Mandat erfüllen“.

Nun trat aber ein anderer, designierter AfD-Landtagsabgeordneter als Beisitzer im Landesvorstand zurück und verzichtete auf sein Mandat. Ihm wird von Gauland „charakterliches Versagen“ vorgeworfen. Stefan Hein ist der Stiefsohn Gaulands und soll dem „Spiegel“ die Pläne, einige der Landtagsabgeordneten zum Mandatsverzicht zu drängen, übermittelt haben. Gauland dazu wörtlich: „Ich habe mit ihm ein langes Gespräch geführt. Seine angebliche Motivation ist, dass er glaubt, dass einige Kollegen dieser Fraktion nicht gut tun, und dass er alleine versucht hat, diese Kollegen loszuwerden."

Der Fall macht deutlich, dass die AfD sich bisher noch nicht darauf geeinigt hat, wie „rechts“ sie sein will. Hein habe eigenen Angaben zufolge sicherstellen wollen, dass die inhaltliche Arbeit der AfD-Fraktion ohne Altlasten vonstatten gehen könne. Es ist gewissermaßen skurril, dass die AfD mit rechten Thesen in den Wahlkampf zieht, somit offenbar um rechte Wähler buhlt, dann aber einknickt, wenn Rechte in ihr Politik machen wollen.

Es bleibt abzuwarten, ob die AfD ähnlich wie viele Neugründungen vor ihr am eigenen Distanzierungswahn zugrunde geht.

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