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Endet die Bilderbuchkarriere der Verteidigungsministerin?

Bundeswehr-Staffel in Türkei an der Belastungsgrenze

Mittwoch, 01 Oktober 2014 07:38 geschrieben von  Torsten Müller
Dr. Ursula von der Leyen Dr. Ursula von der Leyen © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird den Tag verfluchen, an dem Angela Merkel sie zur neuen Ministerin im Wehrressort machte. Nahezu täglich prasseln derzeit Negativmeldungen aus ihrem Amtsbereich auf sie ein. Da mag es gut tun, dass Merkel über ihren Regierungssprecher Seibert ausrichten lässt, dass sie hinter von der Leyen steht. Aber aufgrund des Dauerversagens dürften ihre Chancen, Merkel eines Tages als Bundeskanzlerin zu beerben, deutlich gesunken sein.

Nun ist nach diversen Materialpannen auch der Bundeswehreinsatz in der Türkei in die Kritik geraten. Die Bundeswehr ist dort mit „Patriot“-Raketenabwehreinheiten im Einsatz, um die Türkei vor Übergriffen aus Syrien zu schützen. Nun wurde bekannt, dass bei 28 Prozent der dort eingesetzten Soldaten die Karenzzeit von 20 Monaten zwischen den Einsätzen nicht eingehalten werden konnte. Damit wird klar gegen Truppenregularien verstoßen. Die Bundeswehr hat nur zwei Patriot-Einheiten, was zur Folge hat, dass mehr als 100 Soldaten bereits über 200 Tage Dienst leisten mussten.

Die offensichtliche Überlastung vieler Soldaten geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Ralf Brauksiepe hervor. Entgegengesteuert werde derzeit mit Entspannungsseminaren, Betreuungsangeboten und entlastender Einteilung der Einsatzzeiten.

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Zur Gewährleistung der maximalen Einsatzbereitschaft der 'Patriot'-Staffeln in der Türkei werden diese vorrangig mit Ersatzteilen versorgt.“ Dies bringt jedoch weitere Probleme mit sich. Da die Mission, deren Mandat am 31. Januar 2015 ausläuft, im nächsten Jahr fortgesetzt werden soll, könnte die Einsatzbereitschaft der für die Ausbildung benötigten Waffensysteme beeinträchtigt werden. So ist im Schreiben von Brauksiepe von „Einschränkungen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb“ die Rede. Von der Leyen hat sich bereits dafür ausgesprochen, so lange in der Türkei zu bleiben, bis der Syrien-Konflikt ein Ende gefunden hat. Der britische Premierminister David Cameron warnte bereits vor einigen Tagen, dass dieser Konflikt noch Jahre dauern könnte.

Nicht nur die Bundestagsopposition sowie die Medien scheinen es derzeit auf von der Leyen abgesehen zu haben. Auch vom Koalitionspartner SPD kommt immer häufiger Kritik. So wurde bereits die Empfehlung geäußert, von der Leyen sollte sich statt mit Foto-Terminen etwas mehr mit ihren eigentlichen Amtsangelegenheiten beschäftigen. Auch der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann stellte klar, dass die Verteidigungsministerin nun endlich Managementqualitäten beweisen müsse.

So lange an den Soldaten und am Gerät gespart wird, kann man es nur als fahrlässig bezeichnen, die Bundeswehr in weitere Auslandseinsätze zu entsenden.

Letzte Änderung am Montag, 11 Mai 2015 13:35
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