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Klausurtagung der FDP Bayern

Daniel Föst und Dr. Lukas Köhler glauben an Chance für großen Wahlerfolg 2023

Donnerstag, 16 Januar 2020 21:21 geschrieben von 
Dr. Lukas Köhler und Daniel Föst führen die FDP Bayern Dr. Lukas Köhler und Daniel Föst führen die FDP Bayern Quelle: FDP Bayern

Feuchtwangen - Mit voller Kraft ins neue Jahr? Die FDP Bayern hat ihre traditionelle Winterklausurtagung beendet. Im mittelfränkischen Feuchtwangen hat der Landesvorstand zwei Tage lang die inhaltlichen und organisatorischen Weichen für das Jahr 2020 gestellt und dabei das erklärte Ziel einer Regierungsbeteiligung bekräftigt. „Wir wollen spätestens 2023 wieder in Verantwortung“, so FDP-Landeschef Daniel Föst, MdB.

Liberale Weltraumstrategie

Die Freien Demokraten in Bayern nehmen nicht nur Kurs auf eine Regierungsbeteiligung, sondern auch aufs Weltall. Mit ihrem wegweisenden Beschluss einer liberalen Weltraumstrategie möchte die FDP die Luft- und Raumfahrt in Deutschland auf eine neue Stufe heben. „Wir Freie Demokraten denken im Groß-Groß, statt im Klein-Klein. Vor wenigen Jahrzehnten galt die Erkundung des Weltalls noch als Science-Fiction. Mittlerweile ist sie das erklärte Ziel der weltweiten Raumfahrt. Wir dürfen hier nicht den Anschluss verlieren. Machen wir Deutschland zum Senkrechtsstarter der Weltraumtechnologie“, appellierte Föst.

Das Konzept der Liberalen beinhaltet unter anderem ein eigenes Weltraumgesetz für Deutschland. Rund 20 Staaten – darunter auch Großbritannien und Frankreich – haben ein solches bereits eingeführt. Damit sollen mehr Planungs- und Rechtssicherheit geschaffen und somit Investitionshemmnisse abgebaut werden. Zudem fordert die FDP Weltraumfreiheitszonen, um eine unbürokratische Gründung von NewSpace-Unternehmen zu ermöglichen sowie eine eigene Satelliten-Station zur Erprobung von Raumfahrttechnologie.

Für Bayerns FDP-Generalsekretär Dr. Lukas Köhler (Jahrgang 1986) ist die Luft- und Raumfahrt eine der „Zukunftsbranchen“ Deutschlands. Mit einem Umsatzvolumen von 11 Milliarden Euro und mehr als 60.000 Arbeitsplätzen birgt sie gerade für den Wirtschaftsstandort Bayern große Chancen. Kritik übt Köhler in diesem Zusammenhang an der Untätigkeit der Staatsregierung. Diese würde das Thema Luft- und Raumfahrt nur stiefmütterlich behandeln. „Das von Söder breitspurig angekündigte Investitionsprogramm von 700 Millionen Euro wurde bereits auf einen Bruchteil zurechtgestutzt. Bloße Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter. Wir brauchen eine Weltraum-Milliarde für Bayern“, so der FDP-General.

Strategie „Bayern 2023 – gestalten“

Einen weiteren Schwerpunkt der Klausur bildete das Strategiepapier „Bayern 2023 – gestalten“. Die FDP Bayern möchte eine inhaltliche Verbreiterung der Partei vorantreiben, ohne dabei die eigenen Kernkompetenzen zu vernachlässigen. Neben Umwelt- und Klimaschutz, möchten die Liberalen auch im Bereich der Sozialpolitik neue Akzente setzen. „Wir Freie Demokraten wollen das Aufstiegsversprechen in unserem Land erneuern. Im Gegensatz zu SPD und Grünen wollen wir jedoch die Probleme der Menschen lösen, statt nur zu alimentieren. Wir werden zeigen, dass Sozialpolitik auch ohne Konzepte aus der linken Mottenkiste gestaltet werden kann,“ erklärte Föst.

Neben der programmatischen Erweiterung, möchte die Partei auch ihre organisatorische Schlagkraft im Freistaat erhöhen. So wollen die Liberalen im Freistaat auf mindestens 10.000 Mitglieder anwachsen, um flächendeckend einflussreich, ansprechbar und kampagnenfähig zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen unter anderem Kreis- und -Ortsverbände in strukturschwächeren Regionen gestärkt werden. Zudem möchte sich die FDP in der Mitgliederstruktur breiter aufstellen. Die Partei will 1.000 weibliche Neumitglieder bis 2023 gewinnen. „Wir sind die Partei der Vielfalt und Chancen. Bei den Kommunalwahlen im März kandidieren so viele Frauen auf Spitzenpositionen wie schon lange nicht mehr. Es freut mich, dass es uns gelingt, die Sichtbarkeit und das Engagement unserer weiblichen Mitglieder zu fördern. Diesen Erfolgsweg müssen wir fortsetzen,“ so Daniel Föst.

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