www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Erstaufnahmeeinrichtung Suhl

De Maizière entsetzt über Asylantengewalt

Freitag, 21 August 2015 18:50 geschrieben von  Susanne Hagel
Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Quelle: Screenshot / bundesregierung.de

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich entsetzt über den jüngsten Gewaltausbruch von Asylantragstellern in der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung Suhl. Bei dem über vier Stunden andauernden Exzess wurde die Einrichtung in weiten Teilen zerstört, die Scheiben von sieben Autos eingeworfen und mehrere Personen, darunter auch fünf Polizisten, verletzt.

Wer in Deutschland Schutz suche, müsse „sich an deutsches Recht und Gesetz halten“, erklärte De Maizière am Donnerstagabend. Ihm fehle jegliches „Verständnis für Gewaltanwendung von Asylbewerbern in Einrichtungen, die dazu da sind, sie zu schützen“. Gegen Asylanten, die Gewalt gegen Polizisten oder Andere anwenden, müsse „hart vorgegangen“ werden.

Wie der thüringische Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) erklärte, sei nun „eine rote Linie massiv überschritten worden“. Es habe sich bei der Eskalation um Lynchjustiz gehandelt: Demnach sei der Tumult losgebrochen, nachdem ein 25-jähriger Afghane mehrere Seiten aus einem Koran die Toilette herunterspülen wollte. Er wurde anschließend von einem wütenden Mob verfolgt, flüchtete in die Räume des Wachpersonals, welche daraufhin vollständig zerstört wurden. Die herbeigerufene Polizei wurde von den hochaggressiven Männern mit Knuppeln und Steinwürfen bedroht. Erst ein Großaufgebot von 125 Polizeibeamten konnte die Lage nach vier Stunden schließlich beruhigen. Mindestens einhundert Männer hätten sich demnach aktiv am Geschehen beteiligt, weitere zwei- bis dreihundert hätten dem Treiben zugesehen.

Daraufhin protestierten auf einer Veranstaltung der Thügida rund 650 Menschen gegen die Zustände in der Stadt. Sie forderten die Schließung des Heims. Suhls parteiloser Oberbürgermeister Jens Triebel warnte davor, sich der Bewegung anzuschließen. Er halte es für unerträglich, dass die Vorfälle im Heim nun politisch instrumentalisiert würden.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will nun die Asylunterkünfte nach Ethnien trennen, weil sich, so der Linken-Politiker, nur so Gewaltausbrüche wie der in Suhl verhindern liessen. Man habe in den vergangenen Tagen bereits begonnen, Asylbewerber von Suhl auf Ausweichquartiere zu verteilen, um den Druck abzubauen.

Wolfgang Fiedler (CDU) betonte angesichts der wiederholten Krawalle, dass man auf Gewalt und Missachtung des deutschen Rechts nur mit Strafe und Abschiebung reagieren könne. Die Linke erklärte daraufhin, mit solch rassistischen Ressentiments schüre man den Hass gegenüber den Asylanten nur noch mehr.

Der Vorsitzendes der Landes-SPD, Andreas Bausewein, forderte mehr Hilfe vom Bund: Das Personal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse deutlich aufgestockt werden. Auch müssten in Zukunft mehr Länder zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, um eine zügige Abschiebung eines Großteils der Asylbewerber zu gewähren. Dies würde zu einer deutlichen Entspannung der Lage führen.

Artikel bewerten
(5 Stimmen)