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Parlamentsdebatten zum Einschlafen?

Debattenkultur führt zu Verstimmungen im Bundestag

Sonntag, 28 September 2014 22:39 geschrieben von  Torsten Müller

Berlin - Dass die Streit- und Debattenkultur in deutschen Parlamenten bisweilen zu wünschen übrig lässt, ist nichts Neues. Leere Sitzreihen, langweilig-monotone Redebeiträge und Desinteresse auf der Regierungsbank. So ließe sich in Kurzform der Arbeitsalltag im Plenarsaal des Deutschen Bundestags beschreiben.

Nun ist Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) der Kragen geplatzt. Im Ältestenrat des Bundestags kritisierte er vor allem das Verhalten der Bundesregierung scharf, da diese bei den Tagesordnungspunkten „Befragung der Regierung“ und „Fragestunde“ regelmäßig durch Abwesenheit glänzt. Im Normalfall verlesen irgendwelche Staatssekretäre vorgefertigte Berichte im Namen ihrer Minister, da es für diese keine Anwesenheitspflicht gibt. Aber bei den Parlamentariern ist das Desinteresse häufig ebenso ausgeprägt. So nahmen an der letzten Fragestunde nur zwei von 300 Unionsabgeordneten teil.

Lammert kündigte nun scharfe Maßnahmen an. So wolle er Fragestunden künftig abbrechen, wenn kein Minister erscheinen sollte. Mehrere Abgeordnete der Bundestagsopposition haben sich nun dafür ausgesprochen, ähnlich wie in Großbritannien eine monatliche direkte Befragung der Kanzlerin sowie ihrer Minister durchzuführen. Die „Prime Minister's Question Time“ gilt bei den Briten als Höhepunkt des parlamentarischen Alltags.

Die Union will das allerdings nicht zulassen. Es sei indiskutabel, Angela Merkel direkt zu befragen, bügelte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Große-Brömer die Idee der direkten Kanzlerinnen-Befragung ab. Die Frage bleibt, wovor man sich bei der Union denn fürchtet. Ist Merkel nicht in der Lage, spontan zu antworten?

Es muss als vorgeschoben bezeichnet werden, dass die Union um das Niveau der Sitzungen fürchtet. Eine direkte Befragung würde zur reinen Polit-Show ausarten. Da fragt man sich zwangsläufig: Ja, und?

Warum soll Politik nicht interessant sein? Sind Wahlbeteiligungen von 49 Prozent wie bei einigen der letzten Landtagswahlen nicht ein deutliches Signal dafür, dass die derzeitige Politik nur noch als gähnend-langweiliges Trauerspiel aufgefasst wird?

Sicher: durch eine Debattenkultur würden sich die Politik-Ergebnisse, das so genannte Output, nicht zwangsläufig verbessern. Aber das Input, nämlich die Bereitschaft, sich wieder mehr mit Politik zu beschäftigen, würde garantiert wachsen. Und auch das kann ja nicht schaden.

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