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Albanien – demnächst EU-Mitglied?

Der „Erweiterungskommissar“ sieht Fortschritte – die NATO offenbar ebenfalls

Freitag, 06 Juni 2014 20:50 geschrieben von  Jens Hastreiter

Brüssel - Allzu viele weiße Flecken gibt es auf der europäischen Landkarte nicht mehr, und die letzte große Erweiterungsrunde der EU liegt auch schon wieder einige Jahre zurück. Für unverbesserliche Berufseuropäer scheint es deshalb jetzt an der Zeit, auch noch die letzten EU-unabhängigen Flächen für Brüssel zu vereinnahmen.

Ausgerechnet Albanien hat jetzt die Begehrlichkeiten der Erweiterungsbefürworter geweckt. Dabei gilt das Balkanland nach wie vor als europäisches Schlußlicht, was Wohlstand, Wachstumsperspektiven und Korruption angeht. Aber, befindet der Brüsseler „Erweiterungskommissar“ Stefan Füle: Albanien habe große Fortschritte gerade im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen gemacht. Er würdigte auch die Verabschiedung einer Justizreform. „Ich finde die Reform sehr ermutigend." Zudem habe die Regierung im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität einen „anhaltenden Willen“ bewiesen, „entschieden zu handeln“. Man unterstütze deshalb die Forderung der Regierung in Tirana nach einem Kandidatenstatus „ohne Vorbehalt“, sagte Füle.

Nun müssen die EU-Mitgliedstaaten entscheiden. Sie wollen Ende des Monats beim EU-Gipfel darüber beraten. Die EU-Staaten hatten die EU-Kommission im vergangenen Dezember aufgefordert, die Fortschritte des Landes zu bewerten. Der nächste Schritt für einen EU-Beitrittskandidaten sind dann konkrete Verhandlungen über eine Aufnahme in die EU, die sich freilich über Jahre hinziehen können.

Albanien gilt als bettelarmes Land. Der Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen zeigt in den Augen der EU-Kommission aber offenbar Wirkung. Die Parlamentswahl von 2013 sollte ein Demokratietest sein und galt als wichtig für die Bestrebungen des Landes, der EU beizutreten. Sie war jedoch von Manipulationsvorwürfen und Gewalttaten überschattet.

Zuletzt hatten CDU und CSU dafür geworben, Albanien im Sinne des deutschen Asylrechts als sogenanntes „sicheres Herkunftsland“ einzustufen. Das würde bedeuten, dass Asylbewerber aus dem Land wieder dorthin zurückgeschickt werden können.

Den eigentlichen Hintergrund der Beitrittsdiskussion gerade zum jetzigen Zeitpunkt verriet aber womöglich der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer. Er ließ durchblicken, Deutschland teile mit Albanien als NATO-Mitglied den „gemeinsamen Wertekanon“. Man müsse deshalb über die neue Sicherheitseinstufung sprechen.

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