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Piratenpartei - Keine Chance mehr für die politischen Freibeuter?

Der Niedergang der Piratenpartei

Montag, 11 August 2014 15:12 geschrieben von  Torsten Müller
Logo der Piratenpartei Deutschland Logo der Piratenpartei Deutschland Quelle: piratenpartei.de

Düsseldorf - Die Piratenpartei ist im Jahr 2011 mit Pauken und Trompeten in mehrere Landtage eingezogen. Die ersten politischen Analysten und Parteienforscher verstiegen sich schon zu der Aussage, dass dadurch das deutsche Parteiensystem komplett umgekrempelt werde. Die Piratenpartei hätten eine Nische erkannt – wie in den 80er Jahren die Grünen.

Doch davon ist kaum etwas übrig geblieben. Die Partei zerstreitet sich zunehmend selbst, mehrere Vorstände sind komplett oder in Teilen zurückgetreten. Mit Stefan Körner soll es derzeit ein neuer Bundesvorsitzender richten, von dem man in der Öffentlichkeit bisher kaum Notiz genommen hat. Bereits mehrfach gab es Meldungen, dass sich der starke Berliner Landesverband der Piraten  sogar abspalten wolle, weil die dortigen Mitglieder mit dem Kurs der Gesamtpartei nicht einverstanden seien.

Ein beträchtlicher Teil der offiziell 28.000 Mitglieder zahlt seit Monaten keine Mitgliedsbeiträge, obwohl die Satzung das, wie in jeder anderen Partei auch, vorschreibt.

Der Piratenpartei ist es nicht einmal gelungen, aus ihr eigentlich thematisch auf den Leib geschnittenen, politischen Entwicklungen Kapital zu schlagen. Die NSA-Affäre und riesiger Datenklau sind über die Bühne gegangen – doch die Partei zerfleischte sich lieber selbst und beschäftigte sich mit Bedienung der Antifa-Klientel. So geschehen anlässlich des Jahrestags des Bombenangriffs auf Dresden, als die Berliner Bezirksverordnete Anne Helm mit freiem Oberkörper die Opfer des Bombardements verhöhnte.

Auch wollte die Piratenpartei im Bereich der internen Kommunikation und der Einbindung der Basis völlig neue Wege gehen. Internetgestützte Umfragen und Debatten waren geplant, „LiquidFeedback“ war das Stichwort. Doch aus all dem ist nicht viel geworden. Der neue Bundesvorstand will aus lauter Ratlosigkeit über den weiteren Weg der Partei eine Mitgliederbefragung durchführen und da laut dem Bundesvorsitzenden Körner eine verbindliche Mitgliederbefragung online nun doch nicht möglich sei, soll dies nun ganz altertümlich per Post abgewickelt werden. Noch stehe nicht einmal fest, welche Fragen dort zur Abstimmung stehen sollen. Prompt hagelte es vom Berliner Piraten Christopher Lauer Link Kritik: „Kann jemand unserem Bundesvorsitzenden erklären, dass es LiquidFeedback gibt?" Futter für neuen Ärger ist also bereits gegeben.

Es ist davon auszugehen, dass sich die Piratenpartei nicht wieder fangen werden – zu dünn sind die kompetente Personaldecke und die Themenpalette. Eine Datenschutzpartei, die in Zeiten der NSA-Affäre keinen Erfolg vorzuweisen hat, muss sich fragen, ob sie noch Existenzberechtigung hat.

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