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Etablierte Parteien besorgt

Die AfD als Projektionsfläche für alles

Dienstag, 16 September 2014 23:12 geschrieben von  Torsten Müller
Die AfD als Projektionsfläche für alles Quelle: AfD

Potsdam - Derzeit ist die „Alternative für Deutschland“, die AfD, in aller Munde. Wie im Jahr 2011, als die Piraten in mehrere Landesparlamente einzogen, häufen sich die Berichte über eine vermeintliche Verschiebung und grundlegende Veränderung des deutschen Parteiensystems. Die Piraten landen derzeit bei Wahlen knapp über der Ein-Prozent-Marke, was darauf schließen lässt, dass die Presseartikel aus dem Jahr 2011 etwas voreilig waren.

Doch wie sieht das mit der AfD aus? Wird sie sich ebenso als politische Eintagsfliege wie die Piratenpartei erweisen oder etabliert sich da derzeit tatsächlich eine neue politische Kraft?

Mit Wahrscheinlichkeit kann man das derzeit noch nicht sagen. Feststellen lässt sich aber schon jetzt, dass die AfD einerseits eine typische Protestpartei ist, die den Unmut vieler Wähler über die etablierte Politik aufgreift und zu nutzen weiß. Festzustellen ist auch, dass auch sie bisher nicht in nennenswertem Ausmaß in der Lage war, Nichtwähler zu mobilisieren. Das Gros ihrer Wähler sind Wechselwähler, die vorher CDU, FDP und die Linke gewählt haben.

Andererseits muss konstatiert werden, dass die AfD in ihren Verlautbarungen betont vage und unpräzise bleibt, um als Projektionsfläche für die politischen Wünsche aus vielen politischen und ideologischen Richtungen zu wirken. Die Gefahr besteht, dass die Partei durch diese Haltung noch widersprüchlicher als bisher schon wird und damit auf Dauer kein echtes politisches Profil entwickeln können wird. Dass sie dieses bisher noch nicht gefunden hat, wird auch daran deutlich, dass sie mit nahezu allen politischen Parteien geliebäugelt hat, um möglicherweise an Regierungskoalitionen beteiligt zu werden. So kündigte Frauke Petry, Vizechefin der Partei und Spitzenkandidatin in Sachsen, an, dass sie möglicherweise bereit wäre, eine rot-rot-grüne Regierung zu tolerieren. Der brandenburgische Spitzenkandidat Alexander Gauland merkte an, wie groß doch die inhaltlichen Schnittmengen mit der Linkspartei seien. Bundessprecher Bernd Lucke wollte selbst im Vorfeld der für die AfD gescheiterten Bundestagswahl 2013 nicht ausschließen, dass man danach mit der CDU paktieren würde. Und kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zeigte er sich offen für Koalitionen mit der SPD. Lucke wörtlich: „Wir sind keineswegs der geborene Koalitionspartner der CDU.“ Man könne sich in der AfD „durchaus auch andere Koalitionen vorstellen - mit der SPD beispielsweise.“

Es verstärkt sich der Eindruck, dass es den AfD-Spitzen weniger darum geht, tatsächlich eine Alternative – also ein echter Gegenvorschlag – zu den anderen Parteien zu sein, sondern eher ein Ventil für Protestwähler und ein Pöstchenbeschaffungsinstrument für Zukurzgekommene und Hinterbänkler aus CDU und FDP.

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