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Zweierlei Maas

Die Moralkeule des Heiko Maas und die eventuellen Folgen seiner Hetze gegen eine Protestbewegung

Freitag, 23 Oktober 2015 22:35 geschrieben von  Albrecht Lose
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Foto: Frank Nürnberger

Berlin - Am vergangenen Montag ließ es sich der Justuizminister Heiko Maas nicht nehmen, vor der Jubiläumskundgebung der Protestbewegung "Pegida" deutliche Warnungen auszusprechen, und Teilnehmern eine Mitschuld an eventuellen Übergriffen gegen Flüchlinge und Politiker andzudichten. Doch scheint Maas sich wenig daran zu stören, daß auch seine Hetztiraden und die seiner Kollegen gegen die asylkritische Protestbewegung möglicherweise dazu führen, daß linksradikale Gruppierungen sich gemüßigt fühlen, Gewalt gegen Asylkritiker zu üben.

Gerade wenn Staatsrepräsentanten Kritiker der gegenwärtigen Asylpolitik als "widerwärtig", "abscheulig", "Pack" oder "Schande" betiteln, dürfte die Gefahr sehr groß sein, daß politische Gegner darin einen Freifahrtschein sehen, Andersdenkende tätlich anzugreifen. Daß dies auch schon mehrfach vorkam, kann nicht von der Hand gewiesen werden. Erst bei der letzten Pegida-Demo wurden Autos von Teilnehmern in Brand gesteckt und ein Pegida-Demonstrant wurde von Linksextremisten angegriffen, wobei er erhebliche Verletzungen davontrug. Ebenso warfen die "friedlichen" Gegendemonstranten mit Steinen und Flaschen auf Pegida-Teilnehmer.

Politische Gegner der Asylkritiker sind teilweise dabei so aufgestachelt, daß sie nicht einmal Halt vor 95jährigen Personen machen, wie es erst vor wenigen Wochen während einer Veranstaltung der AfD in Mannheim vorkam. Der 95jährige Veranstaltungsteilnehmer wurde dabei von einem Linksextremisten so schwer verletzt, daß er anschließend ins Krankenhaus gebracht werden mußte. Er mußte enorme Verletzungen am Kopf ertragen.

Bei solcherart Vorfällen erscheint die Mahnung von Heiko Maas schon wie ein Hohn, bei der er konstatierte, daß sich kein Pegida-"Mitläufer" von der Verantwortung frei machen kann "für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletzte Flüchtlingshelfer. Gerade jener Justizminister sollte sich einmal die Frage gefallen lassen, ob er sich nicht mit seinen hetzerischen Entgleisungen gegenüber Asylkritikern bereits mitverantwortlich gemacht hat, wenn beispielsweise Pegida-Demonstranten gewaltätig angegriffen wurden.

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