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Die Strategie des Recep Erdogan

Die Türkei bekämpft nicht den IS, sondern die Kurden

Freitag, 17 Oktober 2014 07:41 geschrieben von  Torsten Müller
Recep Tayyip Erdogan Recep Tayyip Erdogan

Ankara - Wie sehr sich die deutschen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer als sicherheitspolitischer Bumerang erweisen können, belegt derzeit der sich anbahnende Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei.

Ankara sieht derzeit dabei zu, wie die syrische Stadt Kobane an die Truppen des „Islamischen Staates“ (IS) fällt. Damit gefährdet die Türkei den Friedensprozess mit der kurdischen PKK, aber verärgert auch alle anderen Kurden sowie die NATO. Obwohl die Türkei in der Lage wäre, Kobane sichern zu helfen, weigert sie sich bisher, in den Konflikt einzugreifen. Obwohl sich türkische Panzer in der Nähe von Kobane befinden, weigert sich Präsident Erdogan bisher, den Einsatzbefehl zu erteilen. Der seit Jahren inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan drohte zuletzt mit einem Ende des Friedensprozesses, sollte Kobane in die Hände der IS-Miliz fallen. Doch die Türkei sieht offenbar bisher keinerlei Veranlassung zum Handeln.

Stattdessen soll sie nun im Osten des Landes die PKK bombardiert haben. So haben Kampfflugzeuge vom Typ F-16 PKK-Stellungen in Daglica an der Grenze zum Irak angegriffen. Zuvor hatten Rebellen der kurdischen PKK türkische Sicherheitskräfte attackiert. Desweiteren soll es Gefechte im Südosten der Türkei gegeben haben, wie die türkische Armee bestätigte.

Seitdem die PKK im März dieses Jahres einen Waffenstillstand erklärt hatte, kam es zu keinen Zwischenfällen mehr. Es war der erste größere Angriff seit Beginn des Friedensprozesses vor über zwei Jahren. Daher ist dieser neuerliche Luftangriff seitens der Türkei als schwerer Rückschlag für den Friedensprozess aufzufassen.

Auch zwischen den USA und der Türkei kam es in den letzten Tagen entgegen anderslautender Presseberichte nicht zu einer grundlegenden Einigung. Die US-Regierung hatte behauptet, dass die Türkei erlaubt hätte, türkische Militärstützpunkte zu nutzen, um von dort Angriffe auf die IS-Miliz im Irak und in Syrien zu fliegen. Susan Rice, die nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, hatte mitgeteilt, dass man sich mit der Türkei darüber verständigt habe, von der südlichen Luftwaffenbasis Incirlik in der Nähe von Syrien Luftschläge zu starten.  Doch die türkische Regierung dementierte dies und sagte: „Die Verhandlungen gehen weiter.“

Die erneut ausbrechenden Konflikte zwischen der Türkei und den Kurden machen deutlich, dass es sich letztlich als sehr fahrlässig herausstellen kann, dass Deutschland Waffen an die kurdischen Rebellen geliefert hat, die möglicherweise bald nicht mehr gegen die IS-Miliz, sondern gegen das NATO-Mitglied Türkei zum Einsatz kommen werden.

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