www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

"Es werden noch einige große Geschichten kommen“

Edward Snowden bleibt in Russland – und kündigt neue Enthüllungen an

Donnerstag, 07 August 2014 18:50 geschrieben von  Jens Hastreiter
Edward Snowden and the NSA Edward Snowden and the NSA Quelle: guardianlv.com

Moskau - Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhält von Moskau eine Aufenthaltsgenehmigung für weitere drei Jahre. Ein Vertrauter Snowdens kündigte unterdessen neue Enthüllungen an.

Die vor kurzem abgelaufene Aufenthaltsgenehmigung des früheren NSA-Mitarbeiters ist nach der Erklärung seines Anwalts Anatoli Kutscherena für die nächsten drei Jahre verlängert worden. Snowden könne sich in Rußland frei bewegen. Der 31jährige dürfe auch ins Ausland reisen, aber nicht länger als für drei Monate. „Er hat Arbeit und führt ein bescheidenes Leben”, sagte Kutschera gegenüber Pressevertretern.

Snowden lebe von seinem Gehalt und den Privatspenden, die auf seinem Konto eingingen. Der IT-Experte lerne auch Russisch. „Es war meine Idee, die Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen, denn das zeitweilige Asyl hätte eine alljährliche Verlängerung nötig gemacht”, sagte Kutschera. Die Genehmigung könne erneut um drei Jahre verlängert werden. Nach fünf Jahren kann die russische Staatsbürgerschaft beantragt werden.

Er gehe zudem davon aus, sagte Kutschera, „daß noch mehr Snowdens kommen – weil vielen Menschen die weltweite Spionage der USA mißfällt”.

Snowden hatte als langjähriger Mitarbeiter die weltweiten Überwachungsaktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes NSA enthüllt und lebt seit Juni 2013 an einem geheimen Ort in Moskau. Die USA fordern seither seine Auslieferung wegen Geheimnisverrats. Rußland lehnt eine Abschiebung ab.

Zuvor hatte der Snowden-Vertraute und Journalist Glenn Greenwald erklärt, daß er eine Asyl-Verlängerung für den ehemaligen NSA-Mitarbeiter erwarte. Eine Option für eine Rückkehr Snowdens in die USA sehe er nicht, sagte Greenwald der Tageszeitung „taz”.

Snowden hatte im Sommer letzten Jahres vertrauliche Dokumente über die ausufernde Überwachungspraxis des US-Geheimdienstes NSA an Journalisten übergeben – als erstes an Greenwald. Die USA suchen den Ex-Geheimdienstler seither mit Haftbefehl.

Greenwald kündigte unterdessen die nächsten Enthüllungen von Geheimdienstinformationen aus dem Umfeld der NSA an. „Es werden noch einige große Geschichten kommen.” Greenwald ist Betreiber der Enthüllungsplattform „The Intercept“.

Aus Protest gegen den Umgang mit Snowden hatte der US-Journalist vor wenigen Tagen seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuß des Bundestages überraschend abgesagt. Greenwald begründete das damit, daß das Gremium keine Befragung Snowdens in Deutschland ermögliche. Deutschland habe eine moralische Verpflichtung, Snowden Asyl zu gewähren, sagte Greenwald. Schließlich habe die Bundesrepublik besonders von dessen Enthüllungen profitiert. In der Tat ist der distanzierte Umgang der bundesdeutschen Justiz mit Snowden vor diesem Hintergrund umso unbegreiflicher. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte zuletzt die Position vertreten, daß es immer noch keine handfesten Beweise für eine massenhafte Ausspähung durch die NSA gebe.

Artikel bewerten
(5 Stimmen)