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„Wollen auch in Deutschland einen islamischen Staat errichten“

Einreise von IS-Kämpfern nach Deutschland nicht auszuschließen

Freitag, 25 September 2015 00:39 geschrieben von  Torsten Müller
Einreise von IS-Kämpfern nach Deutschland nicht auszuschließen Quelle: 4.bp.blogspot.com

Köln - Der deutsche Salafist Pierre Vogel hat seine Anhänger bereits mehrfach dazu aufgefordert, vor Asylbewerberheimen zu missionieren, Geschenke zu übergeben und mögliche neue Anhänger zu rekrutieren. Auch den deutschen Sicherheitsbehörden ist nicht entgangen, dass Islamisten immer öfter Versuche unternehmen, unter den Asylbewerbern und Flüchtlingen Mitstreiter zu suchen. Vorrangige Zielgruppe sind sunnitische Asylbewerber und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Der Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen sagte dazu: „Es bereitet uns große Sorge, dass Islamisten in Deutschland unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe versuchen, die Situation der Flüchtlinge gezielt für ihre Zwecke zu missbrauchen.“

In Nordrhein-Westfalen häufen sich die Fälle, in denen gezielt junge Leute angesprochen werden. Ein ähnliches Bild zeichne sich in Hessen ab, so die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU): „Die Warnungen, dass Islamisten gezielt in Flüchtlingsunterkünften für den Dschihad werben, häufen sich. Besonders junge, unbegleitete Flüchtlinge sind im Visier. Damit werben diese Personen gezielt für ein Klima des Hasses, der Intoleranz und der Gewalt.“ Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) solle laut Kühne-Hörmann in dieser Frage endlich aktiv werden und die Werbung für islamistische Gruppierungen müsse unter Strafe gestellt werden. Kühne-Hörmann dazu weiter: „Seit Jahren liegen ihm entsprechende Vorschläge der Länder auf den Tisch.“

Die Zahl der Salafisten hat sich in Deutschland von 2011 bis heute von 3.800 auf 7.900 erhöht. Maaßen dazu wörtlich: „Salafisten wollen auch in Deutschland einen islamischen Staat errichten. Ihre Hochburgen sind nach wie vor in Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hessen.“

Eine weitere Gefahr für die innere Sicherheit resultiert aus der Möglichkeiten, dass sich IS-Kämpfer oder potentielle Terroristen unter die Flüchtlingstrecks mischen könnten. Auch die deutschen Sicherheitsbehörden halten dies für denkbar. Aktuell prüft die Polizei rund 60 Verdachtsfälle, in denen IS-Kämpfer nach Deutschland eingereist sein sollen. Es gebe zwar bisher „keine belastbaren Erkenntnisse“, aber Hinweise, dass „dschihadistische Gruppierungen die Flüchtlingsströme zielgerichtet zur Infiltration des Bundesgebiets“ genutzt hätten.

Der IS verfüge über genügend finanzielle Mittel, um potentielle Attentäter mit dem Flugzeug einreisen zu lassen. Auch falsche Ausweise und Papiere stellen die Organisation nicht vor besondere Probleme. Hinzu kommt, dass es genügend Deutsche gibt, die sich freiwillig der Terrorgruppe angeschlossen haben. Potentielle IS-Kämpfer hätten überdies genügend Rückzugsräume, weil sich in vielen Großstädten und Ballungszentren bereits islamische Parallelgesellschaften gebildet haben.

Auf Deutschland kommen unsichere Zeiten zu, weil die etablierten Parteien die rasant voranschreitende Islamisierung seit Jahren ignorieren, nun aber mit den logischen Konsequenzen dieses Wegschauens konfrontiert werden.

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