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Nach Petry-Wahl

Fünf AfD-EU-Abgeordnete wollen die Partei verlassen

Freitag, 10 Juli 2015 19:18 geschrieben von 
Hans-Olaf Henkel Hans-Olaf Henkel Quelle: derfflinger.de

Straßburg - Der zurückliegende AfD-Bundesparteitag hat die Partei in Aufruhr versetzt. Der geschlagene Ex-Vorsitzende Bernd Lucke ist mittlerweile ausgetreten und trägt sich mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen. Er lehne die Ansichten, die in der Partei offenbar mittlerweile mehrheitsfähig sind, aus tiefster Überzeugung ab. Er wolle sich nicht als „bürgerliches Aushängeschild“ der Partei missbrauchen lassen. Nach der Wahl sind nur noch zwei der 13 Bundesvorstandsmitglieder dem wirtschaftsliberalen Flügel zuzuordnen.

Die frischgebackene Parteivorsitzende Frauke Petry will nun dem Eindruck entgegenwirken, dass die Partei ihr Profil oder ihre programmatische Ausrichtung ändern wird. Etwa 1.000 Mitglieder haben seit der Wahl am vergangenen Sonntag die Partei verlassen. Sie wollen den wahrgenommenen „Rechtsruck“ in der Partei nicht länger mittragen. Unter den Austritten sind auch zahlreiche bekannte Gesichter wie der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel sowie Unternehmer wie Hans Wall. Petry sagte nun dazu: „Wir haben von Anfang an damit gerechnet, dass wir 20 Prozent der Mitglieder verlieren könnten.“ Sie bezeichnete den Parteitag dennoch als „Befreiungsschlag“. Mit weiteren Parteiaustritten sei vor allem im Saarland und in Bayern zu rechnen.

Petry forderte Lucke nun auf, das Mandat im Europäischen Parlament abzugeben. Petry dazu wörtlich: „Ich gehe nicht davon aus, dass Bernd Lucke und diejenigen, die ihm folgen, die Größe besitzen, ihre mit der AfD errungenen Mandate zurückzugeben.“ Sie erwarte aber, „dass sie mit ihren Versuchen aufhören, die AfD nach dem Prinzip 'Verbrannte Erde' weiter zu beschädigen“.

Bisher ist bekannt, dass fünf der sieben AfD-Europaabgeordneten die Partei verlassen haben oder verlassen werden. Ebenso haben jeweils vier Bürgerschaftsmitglieder aus Bremen und Hamburg ihren Rückzug aus der Partei angekündigt. Auch wollen zehn Prozent aller AfD-Stadtverordneten der Partei den Rücken kehren.

Die AfD hat zwar auf dem Bundesparteitag vorerst Klarheit schaffen können, wohin die Reise geht. Aber die Gefahr ist groß, dass die Abgänge sowohl politisch als auch finanziell nur schwer zu verkraften sein werden. Und die Abgänge werden kaum Zugänge in nennenswertem Ausmaß zur Folge haben.

Auch ist nicht klar, ob die AfD sich tatsächlich zu einer nationalkonservativen Kraft mausert oder aber weiter zerstritten um eine echte Linie kämpft. Bisher ist es der Partei nicht geklungen, sich politisch eindeutig zu verorten, was darauf schließen lässt, dass sie selbst gar nicht weiß, was sie sein will.

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