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Alexander Gauland auf Irrfahrt?

Flurschaden der Brandenburger AfD-Fraktion hätte verhindert werden können

Mittwoch, 01 Oktober 2014 21:12 geschrieben von  Johann W. Petersen
AfD-Politiker Alexander Gauland AfD-Politiker Alexander Gauland Quelle: AfD

Potsdam - Die Frage möglicher Intrigen in der AfD Brandenburg mit dem Ziel, vier Abgeordnete aus der Fraktion zu mobben, scheint vorläufig geklärt. Als Urheber der Gerüchte präsentierte AfD-Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland der Öffentlichkeit unlängst den Listenplatz-Elften Stefan Hein. Warum der designierte Abgeordnete gegenüber dem „Spiegel“ solche Aussagen tätigte, bleibt jedoch weiterhin unklar. Pikant an der ganzen Sache ist allerdings, dass es sich bei Hein tatsächlich nicht nur um einen „Vertrauten“ Gaulands handelt, sondern um den Sohn seiner Lebensgefährtin. Mittlerweile hat der „Schwiegersohn“ des Brandenburger AfD-Chefs seinen Mandatsverzicht erklärt. Doch genau damit begann neues Ungemach.

Als Nachrücker folgte auf Hein nämlich der Listenplatz-Zwölfte Jan-Ulrich Weiß aus Templin in der Uckermark. In seiner Kandidatenvorstellung präsentierte sich der 39-jährige Landwirt und siebenfache Familienvater seinen Parteifreunden als Agrarexperte und Verfechter einer gesunden Ernährung. Dass er sich daneben auch mit Fragen einer „jüdischen Weltverschwörung“ beschäftigt, erfuhr man erst, als er eine antisemitische Karikatur mit entsprechendem Kommentar auf Facebook postete. Doch da war es schon zu spät, denn nun konnte die AfD nur noch mit einem Fraktionsausschluss und der Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens reagieren. Weiß will das mit rund 7.500 Euro dotierte Mandat nicht abgeben, die Fraktion hat nur noch zehn statt elf Abgeordnete.

Da sich beide Vorfälle nahezu zeitgleich ereigneten, wäre der Flurschaden für die neue Fraktion durchaus zu verhindern gewesen. Die AfD hätte Hein nur bitten müssen, sein Mandat vorläufig doch anzunehmen. Damit wäre Weiß erst einmal nicht nachgerückt. Die Partei hätte damit Zeit gewonnen, ein Parteiausschluss-Verfahren gegen ihn anzustrengen. Wenn Hein dann sein Mandat erst nach dem Ausschluss von Weiß niedergelegt hätte, wäre laut Landeswahlgesetz nicht mehr dieser, sondern der darauffolgende Nachrücker (oder in diesem Fall Nachrückerin, denn auf dem nächsten Platz folgt eine Frau) eingezogen – und die AfD-Fraktion hätte weiterhin elf Mitglieder gehabt. Solche Tricks und Kniffe müssen die Parlamentsneulinge aber erst noch lernen.

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