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Europäische Union

FPÖ-Generalsekretär bringt „Öxit“ ins Spiel!

Dienstag, 23 Februar 2016 23:20 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
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Wien – Bezüglich der seit nunmehr mehreren Jahren permanent im Krisenmodus befindlichen EU kamen des öfteren Debatten hinsichtlich ihres sukzessiven Auseinanderbrechens beispielsweise vermittels des viel zitierten sogenannten Grexit oder analog dazu eines Brexit als Folge des anstehenden Referendums in Großbritannien auf. Diese Diskussion bereicherte jetzt der FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der Bezug nehmend auf den jüngsten EU-Gipfel zu den Verhandlungen um die Forderungen des britischen Premiers David Cameron, selbiges Recht - sowohl der Verhandlung über österreichische Interessenwahrung, als auch hinsichtlich eines Referendums – für die Republik Österreich beanspruchte. Aufgrund des politischen Aufwinds der Freiheitlichen, der eine absehbare Regierungsverantwortung als keineswegs ausgeschlossen erscheinen lässt, sollte man den „Öxit“ nicht als lediglichen PR-Gag abkanzeln. Die von den Briten aufgeworfenen Anliegen betreffen zuweilen die Mitgliedsstaaten auf dem Kontinent noch weit mehr als die Insel, weshalb die Reformfähigkeit der Europäischen Union an sich schneller auf die Tagesordnung drängen kann, als es der EU-Kommission lieb ist.

Nachdem beim EU-Gipfel Großbritannien mit weiteren Zugeständnissen ausgestattet wurde, obwohl neben Deutschland auch Österreich eines jener Länder ist, das die  Hauptlasten der Immigrationskrise mitträgt, verlangt der freiheitliche EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky auch für Österreich bessere Konditionen. Vilimsky scheut sich dabei auch nicht, alternativ den EU-Austritt seines Landes als potentielle Möglichkeit ins Feld zu führen. „Vor diesem Hintergrund wären zumindest ein saftiger Rot-Weiß-Rot-Rabatt sowie auch andere Besserstellungen für unser Land nur mehr als gerecht. Wenn nicht, wäre es ratsam, auch ein Referendum über den Austritt Österreichs aus der EU, quasi den Öxit, anzudenken“, forderte der FPÖ-Generalsekretär. Auf eine Kürzung oder temporäre Streichung von Sozialleistungen für EU-Einwanderer, wie die Briten es fordern, abzielend, stellte der FPÖ-Politiker eine Notwendigkeit solcher Möglichkeiten für sein Land fest. Österreich müsse ausreichend nationales Selbstbewusstsein zeigen, um sich ebenfalls eine Position herauszuverhandeln, mit der eine Mitgliedschaft in der EU wieder erträglich werde, erklärte er die freiheitliche Haltung.

Angesichts des hinter den EU-Zugeständnissen an die Briten stehenden dortigen Referendums bezüglich der Frage eines EU-Verbleibs hält es Vilimsky für „durchaus überlegenswert, auch ein solches Referendum bei uns anzudenken und gegebenenfalls in die Wege zu leiten“.

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