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Energieunion

FPÖ warnt vor Erdgas-Geiselhaft!

Donnerstag, 18 Februar 2016 23:28 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
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Wien/Brüssel – Im Februar 2015 verabschiedete die Europäische Kommission ihre Rahmenstrategie für die Energieunion, und hat inzwischen konkrete Vorschläge dazu veröffentlicht, um die EU für die weltweite Energiewende und - häufig imaginierte - Unterbrechungen der Energieversorgung auszurüsten. Dazu gehören die Drosselung der Energienachfrage, die Steigerung der Energieproduktion, die Weiterentwicklung des Energiebinnenmarktes sowie die Diversifizierung der Energiequellen. Hinsichtlich der Diversifizierungsabsichten, die vordergründig betrachtet durchaus nicht unvernünftig klingen mögen, regte sich jedoch sehr schnell das Interesse so mancher Energieaktivisten, wie beispielsweise Alice Stollmeyer, die davon ausgeht, daß die EU-Kommission lediglich beabsichtigt, Infrastrukturen zu schaffen, um auf der extrem umweltschädlichen Fracking-Methode basierende Erdgasimporte aus den USA zu ermöglichen.

Der Überseeimport hätte demgemäß via umfangreicher Flüssiggastransporte zu erfolgen, wofür wiederum an den europäischen Entladehäfen Technik bereitgestellt werden muß, um eine Umwandlung in den gasförmigen Zustand bewerkstelligen zu können. Die rechtliche Absicherung soll mittels der Freihandelsverträgen CETA und TTIP vollzogen werden. Zunehmend werden allerdings Stimmen vernehmbar, die diese Strategie als unwirtschaftlich und einzig geopolitisch veranlasst kritisieren. Wie schon bei den Sanktionsmaßnahmen gegen Russland hat es auch hier den Anschein, dass sich die Europäische Union wenig souverän nun auf dem energiepolitischen Feld erneut vor den Karren der USA spannen lässt. Der  freiheitliche Nationalratsabgeordnete Dipl-Ing. Gerhard Deimek, der die FPÖ im Energie- und Energielenkungsbeirat des Wirtschaftsministeriums vertritt, formulierte mit deutlichen Worten die Warnung: „Die Horrorvision einer europäischen Energieunion rückt immer näher. Die von der EU-Kommission geplante Energieunion wird uns nicht Sicherheit, sondern Probleme bringen. Es handelt sich um ein Vorhaben, das sich direkt gegen unseren wichtigsten Erdgaslieferanten richtet“

Und in der Tat hat Österreich ebenso wie auch die Bundesrepublik Deutschland in Russland seit Jahrzehnten einen zuverlässigen Lieferanten von Erdgas. Eine Wirtschaftsbeziehung, die unter dem Etikettenschwindel europäischer Solidarität eine Demontage erfahren soll, lautet die freiheitliche Kritik. Deimek bekräftigte die Forderung nach einer Realisierung der sogenannten „Nord Stream 2-Ergaspipeline“ und betonte wörtlich: „Österreichs Haushalte dürfen nicht in Geiselhaft ebenso fanatischer wie kurzsichtiger antirussischer Politik genommen werden.“

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