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Libanon mit Flüchtlingsmassen aus Syrien überfordert

Frank-Walter Steinmeier will Flüchtlingskonferenz ausrichten

Sonntag, 28 September 2014 22:21 geschrieben von  Torsten Müller
Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier Quelle: SPD © Susie Knoll/ Florian Jänicke

Berlin - Die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge nimmt weltweit zu. Doch kein anderes Land nimmt mehr Asylbewerber aus als Deutschland. Viele Städte und Gemeinden befinden sich an ihrer Belastungsgrenze, was die Unterbringung und Versorgung betrifft.

Unzählige Menschen aus Syrien und dem Irak sind derzeit auf der Flucht, weil sich die Konflikte zwischen der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ und der internationalen Koalition ausweiten. Nun will die Bundesregierung am 28.Oktober eine Flüchtlingskonferenz in Berlin ausrichten, auf der über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen beraten werden soll.

Wie das Auswärtige Amt nach einem Treffen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dem libanesischen Ministerpräsidenten Salam Tammam in New York ankündigte, soll bei der Konferenz darüber beraten werden, wie die Nachbarländer der Konfliktländer wirksam entlastet werden können.

Der Libanon hat bereits etwa eine Million Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufgenommen und ist somit vom Syrien-Konflikt besonders betroffen. In der an Syrien angrenzenden Stadt Arsal, die von Dschihadisten überrannt wurde, wurden etwa 20 libanesische Polizisten und Soldaten gefangen genommen. Zwei Personen wurden enthauptet, eine erschossen. Daraufhin kam es zu tagelangen gewaltsamen Übergriffen auf syrische Flüchtlinge im Libanon.

Auch die Türkei ist stark betroffen. Sie hat bisher etwa 1,5 Millionen Flüchtlingen Zuflucht gewährt.

Deutschland hat ein Programm installiert, in dessen Verlauf 20.000 weitere syrische Flüchtlinge nach Deutschland kommen sollen. Deutschland liegt, was die Maßnahmen zur Aufnahme syrischer und irakischer Flüchtlinge betrifft, im EU-Vergleich vorn. Die Europäische Union hat bisher 2,8 Milliarden Euro für die Unterstützung von Bürgerkriegsopfern in Syrien und den Nachbarländern bereitgestellt.

Aus humanitären Gesichtspunkten ist es selbstverständlich richtig, Maßnahmen zu treffen, um den Flüchtlingen möglichst in kulturell ähnlichen Ländern Zuflucht zu gewähren. Doch muss festgestellt werden, dass der Konflikt und das Leid in Syrien wahrscheinlich unnötig hinausgezögert werden, weil die USA zwar IS-Stellungen bombardieren, dies aber nicht in Kooperation mit der syrischen Regierung tun. Dies verstößt nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern untergräbt auch die Wirksamkeit der Angriffe.

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