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Rundfunk-Kosten zu hoch

GEZ-Gebühr wird möglicherweise abgeschafft

Donnerstag, 25 Dezember 2014 16:50 geschrieben von  Torsten Müller
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Mainz - Auch wenn sie im Vergleich zu anderen Abgaben eher gering ausfällt, ist sie dennoch für viele Deutsche ein großes Ärgernis: die GEZ-Gebühr (für ARD und ZDF). Da die Qualität der öffentlich-rechtlichen Sender mehr und mehr zu wünschen lässt und zum Teil horrende Gagen und Gehälter für bestimmte Sendeformate gezahlt werden, sehen es immer mehr Bürger nicht ein, dies mit ihrem Geld zu finanzieren. Ganz davon abgesehen, dass die Gebühr fällig wird, unabhängig davon, ob man das Programm nutzt oder überhaupt Empfangsgeräte besitzt. Die Zwangsgebühr brachte ARD und ZDF allein im Jahr 2013 7,3 Milliarden Euro ein.

Daher dürfte die Nachricht, dass das Bundesfinanzministerium sich mit dem Gedanken trägt, die GEZ abzuschaffen, für große Freude sorgen. Im Ministerium kursiert derzeit ein Papier, dem zufolge eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geplant ist. Im Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums heißt es, dass es „gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems“ gebe.

Der Beirat schlägt vor, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nur noch für solche Sendungen zuständig sein sollen, die die privaten Sender „nicht von sich aus anbieten würden“. Dadurch wäre es möglich, die Kosten drastisch zu reduzieren. Deutschland befindet sich mit 94 Euro pro Person „in der absoluten Spitzengruppe“ Europas. Nirgends in Europa werden so hohe Rundfunkgebühren wie in Deutschland verlangt.

Der Beirat spricht sich dafür aus, die GEZ-Gebühr abzuschaffen und den Rundfunk künftig durch Steuern oder eine „moderne Nutzungsgebühr“ zu finanzieren. Statt der Zwangsgebühren in Höhe von 17,98 Euro pro Monat sollen nur noch diejenigen bezahlen, die die entsprechenden Sender auch tatsächlich nutzen möchten.

Die von dem Beirat artikulierte Forderung wäre zu begrüßen, doch es fehlt der Glaube, dass die Politik sich dazu durchringen kann. Die GEZ-Gebühr wurde erst im Jahr 2013 zum Ärger vieler Bürger eingeführt, in den vergangenen Jahren wurde schön öfters gefordert, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuspecken. Doch bisher hat man es vorgezogen, alles wie gehabt zu belassen. Schließlich werden zahlreiche Parteipolitiker in den Rundfunkräten – gut bezahlt – geparkt.

Darüber hinaus könnte der bürokratische Aufwand einer „modernisierten Nutzungsgebühr“ letztlich den Nutzen übersteigen.

Letzte Änderung am Freitag, 26 Dezember 2014 16:51
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