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Keine Vereinigung

Gregor Gysi hält die Deutsche Einheit für noch nicht vollendet

Montag, 05 Oktober 2015 18:10 geschrieben von  Torsten Müller
Gregor Gysi Gregor Gysi Quelle: DerHexer, Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0

Berlin - Der scheidende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi hat darauf hingewiesen, dass er die Deutsche Einheit als noch nicht vollendet ansieht. So sagte Gysi wörtlich: „Sie ist noch nicht vollendet. Es fehlen mindestens drei Dinge: Wirtschaftlich muss der Osten unbedingt aufholen. Da muss es eine spezifische Förderung zur Ansiedlung von Wirtschaft geben. Das Zweite ist: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in gleicher Arbeitszeit. Das Dritte: Gleiche Rente für die gleiche Lebensleistung.“

Auch könne die DDR in vielen Bereichen Vorbild für das vereinigte Deutschland sein: „Wir könnten einiges aus DDR-Zeiten übernehmen: Vielleicht war die Berufsausbildung mit Abitur keine schlechte Regelung. Vielleicht waren die Polikliniken auch nicht so schlecht. Der Zugang zu Kunst und Kultur etwa für Hartz-IV-Empfänger könnte auch erleichtert werden. Es gab in der DDR andere Strukturen, deren Übernahme sich zum Teil lohnen würde.“

In diesem Zusammenhang ergänzt er: „Man hätte ja auch zehn Sachen aus dem Osten einführen können, zum Beispiel ein flächendeckendes Netz von Kindertagesstätten oder eine Kinderbetreuung an den Schulen auch nachmittags. Das hätte auch die Lebensqualität der Menschen im Westen verbessert und ihnen damit ein Einheitserlebnis beschert.“

Durch die vielen Versäumnisse im Vereinigungsprozess ist er der Ansicht, dass es sich bei der Deutschen Einheit um keine Vereinigung im eigentlichen Sinne, sondern um einen Beitritt handelte: „Das war ein Beitritt, ein Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Wir hätten uns damals eine neue Verfassung durch zwei Volksentscheide geben können, dann wäre ein neuer Staat entstanden. Das wäre juristisch chancengleicher gewesen. Natürlich wurde der Osten vereinnahmt, vor allem die Wirtschaft. Da sind Chancen verpasst worden. Deshalb war es keine Vereinigung.“

In diesen Tagen, in denen sowohl von politisch-offizieller als auch von medialer Seite überschwänglich und pathetisch der Deutschen Einheit gedacht wird, machen die Worte Gysis deutlich, dass bis zu einer echten Wiedervereinigung im wirtschaftlichen und sozialen Sinne noch viele Schritte zu gehen sind. Möglicherweise wird man die Lebensverhältnisse im Osten der Republik niemals denen im Westen angleichen können, weil nach der sogenannten Wende zugelassen wurde, dass die Treuhand ganze Wirtschaftsstrukturen zerstört und das Modell Bundesrepublik einfach auf die ehemalige DDR übergestülpt wurde, ohne die durchaus vorhandenen Errungenschaften der DDR zu übernehmen.

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