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Münchener Polizei:

Hbf. München: Nach Terrorwarnung noch viele Fragen offen

Dienstag, 05 Januar 2016 16:29 geschrieben von  Susanne Hagel
Hbf. München: Nach Terrorwarnung noch viele Fragen offen Hbf. München: Nach Terrorwarnung noch viele Fragen offen

München - Nachdem es in der Silvesternacht eine Terrorwarnung für München gegeben hatte, evakuierte die Polizei den Hauptbahnhof und den Pasinger Bahnhof vollständig. Gefunden wurde allerdings nichts. Bis jetzt ist sogar unklar, ob es die Terrorverdächtigen überhaupt gibt.

Wie der Polizeipräsident von München, Hubertus Andrä, mitteilte, seien zwar noch viele Fragen offen, ein Fehlalarm sei der Einsatz dennoch nicht gewesen. Die Hinweise seien so konkret gewesen, dass die Behörden gar nicht anders reagieren konnten. Sie sollen angeblich von einem Iraker stammen, der bereits am 23. Dezember die Polizei aufsuchte, um Anschläge um das Dreikönigsfest am 6. Januar anzukündigen.

Zuvor hatte bereits der bayerische Innenminister Joachim Herrmann erklärt: „Der Hinweis bezog sich ganz konkret auf eine Tatausführung um Mitternacht.“ Es seien „dringende Hinweise“ gewesen, die neben der geplanten Tatzeit und dem Tatort auch die Namen der Täter enthielten. Alle sollen aus dem Einflussbereich des Islamischen Staates (IS) kommen. „Das Bundeskriminalamt und die bayerische Polizei waren übereinstimmend der Auffassung, dass das nicht einfach ignoriert werden kann.“

Andrä erklärte, man prüfe nun die erhaltenen Hinweise und überprüfe die Verdächtigem, die alle aus Syrien und dem Irak stammen sollen. Bislang wisse man aber noch nicht einmal, ob die Genannten überhaupt existieren. Sie trügen „Allerweltsnamen“. Von drei der fünf bis sieben IS-Anhänger seien der Polizei in Bayern die Personalien übermittelt worden. Konkrete Erkenntnisse zu den Personen fehlten aber bislang.

Auch der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte sich zum Einsatz in München. „Die bayerischen Behörden haben mit Unterstützung der Bundespolizei umsichtig, besonnen und entschlossen gehandelt“, lobte der CDU-Minister. „Die Lage in Europa und auch in Deutschland bleibt im neuen Jahr ernst. Die Sicherheitsbehörden gehen weiterhin von einer hohen Gefährdung durch den internationalen Terrorismus aus.“ Er sprach sich zudem für eine engere Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten aus.

Auch vier Tage nach der Terrorwarnung ist die Polizei in München weiterhin in Alarmbereitschaft. Aktuell gebe es jedoch „keine konkreten Warnungen“. Lediglich eine „abstrakte“ Gefahr könne man vermelden. Vor allem Trittbrettfahrer machten der Polizei derzeit zu schaffen: Am Wochenende kam es zu mehreren Einsätzen der Polizei. Vor allem die Arbeit mit den Sprengstoffhunden gestaltet sich aufgrund der erst kürzlich gezündeten Böller und Silvesterraketen schwierig. Die Polizei warnte unterdessen auf ihrer Facebookseite die Trittbrettfahrer: „Wir werden auch weiterhin konsequent gegen solche Personen vorgehen. Sie müssen mit einsprechend schweren Strafen rechnen.“

Inzwischen wird in der Politik der Ruf nach EU-weiter Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus immer lauter. So forderte etwa der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ein europäisches Anti-Terror-Zentrum. Er bezeichnete es als „bislang größtes Versäumnis“, dass es innerhalb der EU keine institutionelle Zusammenarbeit der Polizeibehörden und Nachrichtendienste gebe.

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