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Podemos

Ist das Zweiparteiensystem in Spanien bald Vergangenheit?

Dienstag, 11 November 2014 17:59 geschrieben von  Josef Mühlbauer
Ist das Zweiparteiensystem in Spanien bald Vergangenheit? Quelle: podemos.info

Madrid - Die spanische Bewegung "Podemos" konnte bereits in den Wahlen 2014 zum Europäischen Parlament 5 Sitze erringen und steht derzeit in den Wahlumfragen sehr gut da. Es könnte durchaus sein, dass sich Podemos zu einer ernsthaften Konkurrenz für die beiden Altparteien Partido Popular (PP) und die oppositionellen Sozialisten (PSOE) entwickelt und damit das Zweiparteiensystem in Spanien beendet.

Die Ursprünge dieser Partei dürften auf die Occupy Bewegung zurückgehen. Es waren u.a. die Ausschreitungen in Griechenland nach dem Wirtschaftscrash 2008 und dem Umsturz in Ägypten, die die Demonstrationen in Spanien in den Jahren 2011 und 2012 beflügelte. Die Demonstrationen zeigten eine kritische Haltung gegenüber wirtschaftlichen, politischen und sozialen Missständen. Die Demonstration vom 15.5.2011 gab dann der Bewegung den Namen Movimento 15-M. In Deutschland bezeichnete der jetzige Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Veranstaltung der „Zeit“ im Oktober 2011 die auch in Deutschland aufkeimende Occupy Bewegung, mit der Bürger weltweit den Unmut gegen den Casino Kapitalismus zum Ausdruck bringen wollten, als „unsäglich albern.“

Der 2013 verstorbene UN-Diplomat Stéphane Hessel hingegen erregte mit seinem Essay Ende 2010 „Empört Euch“ Aufsehen. Die Broschüre wurde 2011 in zahlreiche Sprachen übersetzt. Hessel sieht u.a. in diesem entfesselten Finanzkapitalismus eine Bedrohung der Zivilisation.

Die Indignados, Empörten, in Spanien forderten mit ihrem Protest auch „Democracia Real YA!“ Echte Demokratie Jetzt!“

Podemos will die Empörung in politische Veränderung verwandeln, wie es aus dem Manifest „Mover ficha“, Stein bewegen, heisst. Sie „will subversiv sein, mit allem bisher Dagewesenen aufräumen.“

Wenn auch die Ursprünge der Bewegung ähnlich jener der „MoVimento cinque stelle“ des Beppe Grillo in Italien sind, versucht Podemos eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Linken in Spanien, um die Verhältnisse der post Franco Zeit wieder herzustellen.

Der Name Podemos, wir können, scheint dem Wahlslogan Obamas, „yes, we  can“ entlehnt zu sein. Der Name, der erst am 11 März 2014 eingetragenen Partei, bestätigt sich jedenfalls durch den mit lediglich € 150.000 erreichten Wahlerfolg in der Europawahl 2014. Nach der spanischen Parteienfinanzierung erhält Podemos statt der ihr zustehenden € 1,5 Mio. nur die tatsächlich entstandenen Kosten von  € 150.000 vom Staat zurück. Vielleicht ein erster Schritt zur politischen Veränderung?

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