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Helene Fischer und Höhner befürchten Imageschaden

Juristische Auseinandersetzungen um Musik im Thüringer NPD-Wahlkampf

Mittwoch, 10 September 2014 17:52 geschrieben von  Johann W. Petersen
Helene Fischer Helene Fischer © 2013 Sandra Ludewig/Universal Music GmbH

Erfurt - Der Sänger der Kölner Mundart-Band Höhner, Henning Krautmacher, hat gegenüber dem Bundesvorsitzenden der NPD, Udo Pastörs, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Dies teilte die Partei am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit.

Krautmacher hatte sich in einem Fernsehinterview darüber beschwert, dass die NPD zur Untermalung von Auftritten im laufenden Thüringer Landtagswahlkampf das bekannte Lied „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ seiner Band abspielt. In diesem Zusammenhang behauptete er „Ausgerechnet der Parteivorsitzende eben dieser Partei ist inzwischen rechtskräftig verurteilt, weil ihm nachgewiesen wurde, dass er an einem Sprengstoffattentat auf eine türkische Einrichtung beteiligt war.“ Da der NPD-Vorsitzende Udo Pastörs jedoch zu keinem Zeitpunkt ein entsprechendes Delikt verübt hat oder dafür verurteilt wurde, ließ er dem Höhner-Frontmann über seinen Anwalt eine Abmahnung mit Unterlassungsaufforderung zukommen. Diese musste Henning Krautmacher nun unterzeichnen.

Um das Abspielen bekannter Hits bei NPD-Kundgebungen im Landtagswahlkampf in Thüringen gab es schon in den vergangenen Wochen juristische Auseinandersetzungen. Die Partei setzte bei ihren Wahlkampfveranstaltungen unter anderem Stücke von Andreas Gabalier, Santiano, Madsen, Helene Fischer und Wir sind Helden ein. Dahinter stecke laut „tagesschau.de“, die Strategie, „sich möglichst bürgerlich zu präsentieren“. „Spiegel Online“ zitierte den thüringischen NPD-Landesvorsitzenden Patrick Wieschke mit den Worten: „Wir wollen eben mit dieser Musik auch ganz gezielt die Leute davon überzeugen, dass wir einfach wie sie sind.“ Nach Angaben des NPD-Landesverbandes Thüringen wurden für das Abspielen der Lieder entsprechende Gema-Gebühren entrichtet.

Verschiedene Musiker gingen gegen die Nutzung ihrer Stücke zu Wahlkampfzecken juristisch vor. Dem Antrag der Höhner auf Unterlassung per einstweiliger Verfügung gab das Landgericht Erfurt unlängst statt, ebenso konnten Helene Fischer und Wir sind Helden eine einstweilige Verfügung erwirken.

Letzte Änderung am Mittwoch, 10 September 2014 18:01
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