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Süd-Tiroler Freiheit:

Landeskulturgesetzentwurf enthält kein Bekenntnis zu Volk und Kultur!

Freitag, 26 Juni 2015 20:25 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
Landeskulturgesetzentwurf enthält kein Bekenntnis zu Volk und Kultur! Quelle: SÜD-TIROLER FREIHEIT

Bozen - Die Gremien des Südtiroler Landtags befassen sich derzeit mit dem Entwurf zu einem sogenannten Landeskulturgesetz, bezüglich dem - so zumindest die Ansicht der Süd-Tiroler Freiheit - eine wesentliche Diskrepanz zwischen Inhalt und Nomenklatur des Gesetzes zu rügen ist, sprich es verdient den Namen nicht. Für die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle, drückt der Gesetzesentwurf eine Haltung aus, die den Minderheitenstatus der Süd-Tiroler als nicht mehr zeitgemäß und somit überholt betrachtet. Tammerle kritisiert den Versuch einer Gleichschaltung der Sprachgruppen und den Wegfall der Proporzregelung hinsichtlich des Landeskulturbeirats. Im zuständigen Gesetzgebungsausschuss, in dem am 25.06. eine Beratung zum Entwurf stattfand, bezichtigte die Süd-Tiroler Heimatpolitikerin Tammerle die Abgeordnetenkollegen, der anderen nichtitalienischen Fraktionen mit deutlichen Worten der Feigheit.

Tammerle äußerte ihre Kritik seitens der Süd-Tiroler Freiheit, mit der Feststellung, daß im Entwurf lediglich von sprachlichen und nicht von ethnischen Minderheiten die Rede sei, geschweige von Tiroler Kultur. In Wirklichkeit gehe es aber darum, daß sich die Südtiroler eben nicht nur sprachlich, sondern auch kulturell und ja, durchaus auch ethnisch von den Italienern unterscheiden würden. Doch mit dem Landeskulturgesetz werde beabsichtigt, eben diese Unterschiede zu Gunsten der italienischen Mehrheit zu verwischen. Man sei zu feige, sich zur Tiroler Kultur sowie zur deutschen und ladinischen Volksgruppe zu bekennen, so Tammerle wörtlich. Gerade die Bewegung Süd-Tiroler Freiheit macht immer wieder - nicht zuletzt durch die zahlreichen Hinweise auf Verletzungen gegen das Zweisprachigkeitsgebot - deutlich, daß nach wir vor die Gefahr einer Assimilation der Südtiroler Volksgruppe längst nicht gebannt sei. Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes befürchtet die Süd-Tiroler Freiheit irreparable Schäden für die Tiroler Minderheit im fremdnationalen Staat.

Auffällig ist auch, daß entgegen der gewohnten EU-Botmäßigkeit in diesem Falle keine Anpassung des Gesetzes an EU-Richtlinien vorgenommen wurde. Der Gesetzgebungsausschuss weigerte sich sogar im Gesetzentwurf einen Bezug zur Europaregion Tirol einzufügen. Neben den italienischen Parteien wird der Entwurf auch von SVP und Grünen unterstützt. Tammerle beantragte die Vertagung der Beratung, damit dieser zwischenzeitlich durch Beiziehung von Experten einer Überarbeitung unterzogen werden könnte.

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