www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Wer schreibt da bei der NPD ab?

Leipziger AfD fordert Bürgerentscheid über Moscheebau

Dienstag, 07 Oktober 2014 17:15 geschrieben von  Johann W. Petersen
Logo der AfD Logo der AfD Quelle: AfD

Leipzig - Die AfD in Leipzig strengt einen Bürgerentscheid über den Bau der umstrittenen Ahmadiyya-Moschee im Stadtteil Gohlis an. Hierzu erklärte der Leipziger AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Wurlitzer gegenüber der „Berliner Zeitung“, man habe nichts gegen Muslime, „aber die Moschee wird definitiv das Stadtbild verändern. Darüber sollte man die Bürger entscheiden lassen.“ Eine Bauvoranfrage der örtlichen Ahmadiyya-Gemeinde wurde vor wenigen Wochen vom Amt für Bauordnung und Denkmalpflege in Leipzig positiv beschieden.

Mit ihrer Kampagne gegen die Ahmadiyya-Moschee befindet sich der innerhalb der Partei als ziemlich weit rechts anzusiedelnde Leipziger Kreisverband der AfD im Widerspruch zu Bundessprecher Bernd Lucke, der sich mit Verweis auf die Religionsfreiheit für den Bau von Moscheen ausgesprochen hatte. Treibende Kraft hinter der Forderung nach einem Bürgerentscheid dürfte das Leipziger Kreisvorstandsmitglied Hans-Thomas Tillschneider sein, der bereits mehrfach als Islamkritiker in Erscheinung getreten ist.

In seiner Bewerbung für den Bundesvorstand, in den er allerdings nicht gewählt wurde, gab der promovierte Islamwissenschaftler, der an der Universität Bayreuth beschäftigt ist, zu Papier: „Das Beispiel der islamischen Theologie ist durchaus repräsentativ für den Umgang mit dem Islam. Gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung verläuft unter Protektion der etablierten Machtzirkel in kleinen Schritten ein Prozess der Islamisierung. Integration heißt dabei, dass Deutschland sich islamischen Befindlichkeiten anpasst. Dagegen halte ich fest: Der Islam ist eine uns fremde Religion, die eben deshalb nicht die gleichen Rechte wie das Christentum einfordern kann, das tief mit unserer Kultur verwachsen ist. Islamische Wertungen sind mit Toleranz, Aufklärung, Demokratie und mit der bei uns üblichen Liberalität im Verhältnis der Geschlechter nur schwer vereinbar.“

Neben der AfD machte im letzten Landtags- und Kommunalwahlkampf auch die NPD gegen die Ahmadiyya-Moschee mobil. Außerdem unterzeichneten mehr als 11.000 Personen eine Online-Petition der Bürgerinitiative „Gohlis sagt Nein“ gegen den Moscheebau. Wer sich genau dahinter verbirgt, ist unklar. Manche vermuten, dass es sich dabei um eine Aktion der NPD unter falscher Flagge handelt, allerdings reklamierte auch die Leipziger CDU-Lokalpolitikerin Katrin-Viola Hartung mehrfach für sich, Urheberin der Petition zu sein.

Was die Forderung der AfD nach einem Bürgerentscheid über den Bau der Ahmadiyya-Moschee anbelangt, so stellt sich die Stadt Leipzig auf den Standpunkt, dass ein solcher gar nicht möglich sei, da weder der Stadtrat noch die Bürger über eine Baugenehmigung befinden könnten, sondern dies Sache der Verwaltung sei. Die AfD kündigte daher an, die Angelegenheit juristisch prüfen zu lassen.

Artikel bewerten
(6 Stimmen)