www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Nach heftiger Kritik

Manfred Schmidt, Chef des BAMF tritt zurück

Donnerstag, 17 September 2015 23:36 geschrieben von  Susanne Hagel
Kreative Darstellung zum Flüchtlingsthema Kreative Darstellung zum Flüchtlingsthema Quelle: KsMafia auf prOgramm

Magdeburg - Manfred Schmidt, der Vorsitzende des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, hat überraschend seinen Rücktritt verkündet, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er habe „persönliche Gründe“ angegeben. In der Vergangenheit hatte es mehrfach heftige Kritik an seinem Amt gegeben.

De Maizière betonte, er bedauere Schmidts Verlust. Dieser habe hervorragende Arbeit geleistet und einen „außergewöhnlichen Einsatz“ in der aktuellen Flüchtlingskrise gezeigt. Dank ihm seien „Personal, Stellen und Haushaltsmittel in großem Umfang bereitgestellt worden“, so der CDU-Politiker. Dennoch sei er Schmidts Bitte nachgekommen und habe ihn aus seinem Amt entlassen. Bisher ist unklar, wer sein Nachfolger wird.

Angesichts der monatelangen Bearbeitungszeit für Asylanträge erntete Schmidt in der letzten Zeit massiv Kritik vor allem von den Ländern. Es sei ihm nicht gelungen, die Kapazitäten seines Amtes zügig zu erhöhen und die Bearbeitungszeit signifikant zu verkürzen. Zuletzt warf Horst Seehofer (CSU) de Maizière vor, beim BAMF „zu spät und nicht konsequent genug gehandelt“ zu haben. „Dort liegen inzwischen 250.000 Asylanträge auf Halde“, monierte er. „Hier muss jetzt gehandelt werden und mehr Personal bereitgestellt werden. Das ist das A und O.“

Auch dass er wiederholt zu niedrige Prognosen bei der Zahl der zu erwartenden Asylanten veröffentlichte, wird ihm angekreidet. Der im Vorjahr versprochene Verfahrenszeitraum von drei Monaten kann angesichts der verfünffachten Antragszahl eben so wenig eingehalten werden, wie die qualitative Schulung neuer Mitarbeiter angesichts der aktuellen Überlastung des Amtes. Dennoch sind weitere massive Personalaufstockungen in der Behörde geplant. Unter anderem sollen hierfür Mitarbeiter des Zolls und anderer Behörden abgerufen werden. Schmidt trat das Amt des Präsidenten des BAMF 2010 in Nürnberg an.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl sieht „die Gründe für die überlangen Asylverfahren nicht beim BAMF, sondern beim Bundesinnenministerium“. De Maizière müsse eine „Altfallregelung für Asylfälle, die älter sind als ein Jahr“ einführen, forderte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Seine Empfehlung: Den betroffenen Asylbewerbern einen Aufenthaltsstatus anbieten. Gleiches gilt für alle Asylantragsteller aus Syrien, Somalia, Irak und Eritrea. So könnte sich die Anzahl der zu bearbeitenden Anträge drastisch reduzieren.

Simone Peter (Grüne) warf de Maizière „kolossales Missmanagement“ beim BAMF vor. Dabei sei das Problem nicht eine personelle, sondern das Fehlen richtiger politischer Prioritätensetzungen, befand Katrin Göring-Eckardt (Grüne). Auch Volker Beck (Grüne) sieht in Schmidts Rücktritt lediglich ein „Bauernopfer“.

Artikel bewerten
(3 Stimmen)