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Ursula von der Leyen sucht nach Geld

MEADS-Raketenabwehrsystem wird deutlich teurer

Donnerstag, 06 November 2014 19:15 geschrieben von  Torsten Müller
US Surveillance Radar in Test at White Sands US Surveillance Radar in Test at White Sands Quelle: MEADS International | CC BY-SA 3.0

Berlin - Auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wartet neuer Ärger. Laut einem Bericht einer Unternehmensberaterin wird ein weiteres Rüstungsprojekt deutlich teurer als bisher veranschlagt. Das Raketenabwehrsystem Medium Extended Air Defense System (MEADS), das feindliche Raketen und Flugzeuge im Notfall vom Himmel holen kann, wird wesentlich höhere Kosten mit sich bringen, als bisher vom Bundesverteidigungsministerium kalkuliert wurde.

Allein nicht einkalkulierte Steuern bringen Mehrkosten in Höhe von rund 600 Millionen Euro mit sich. Die Mehrkosten an Steuern resultieren aus der Einfuhr von Technologie aus den USA. Das Projekt war ursprünglich von den USA, Italien und Deutschland angeschoben worden, doch die USA haben sich mittlerweile von dem Projekt verabschiedet.

Tobias Lindner von den Grünen sagte dazu: „Ich habe verschiedene Zahlen von zwei bis vier oder fünf Milliarden Euro gehört, wenn man sich dann noch überlegt, dass es eher teurer werden könnte, dann reden wir hier über eines der größten Rüstungsprojekte der letzten Jahrzehnte.“ Das System gilt bisher als unausgereift, was zur Folge hat, dass bisher niemand mit Gewissheit sagen kann, was das Projekt den Steuerzahler letztlich kosten wird.

Die Prognosen gehen weit auseinander. Experten gehen mittlerweile von einem Kostenvolumen von mindestens fünf Milliarden Euro aus. Selbst das Bundesverteidigungsministerium wolle nicht ausschließen, dass sich der Kostenrahmen letztlich auf bis zu zehn Milliarden Euro belaufen könne. Aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags war derweil zu vernehmen: „Die Große Koalition wäre gut beraten, zunächst mal zu klären, wie teuer uns ein taktisches Luftverteidigungssystem wirklich kommt. Es muss auch geklärt werden, was wir uns leisten können und was wir jetzt überhaupt brauchen, bevor man sich jetzt an ein neues Großprojekt bindet."

Die engagierten Unternehmensberater bemängeln vor allem, dass es keinerlei Planungssicherheit gebe und dass bisher niemand zusichern kann, dass aufgrund neuer Entwicklungsergebnisse nicht noch höhere Kosten auf die Steuerzahler zukommen. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte dazu: „Die Problematik ist, dass in den letzten zweieinhalb Jahren im Verteidigungsressort keine wichtige Beschaffungsentscheidung mehr getroffen wurde. Es ist insgesamt vieles überfällig.“

Von der Leyen scheint mit ihrem Amt mehr und mehr überfordert zu sein. Altlasten ihrer Vorgänger, aber auch Versäumnisse in ihrer Amtszeit schweben wie ein Damoklesschwert über ihr.

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