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Kampf gegen den IS

Mehrheit der Deutschen zweifelt an Syrien-Einsatz

Mittwoch, 09 Dezember 2015 05:50 geschrieben von  Torsten Müller
Syrien Syrien Quelle: Kartendaten © 2015 GeoBasis-DE/BKG (©2009),Google,Mapa GISrael,ORION-ME

Berlin - Der Bundeswehreinsatz in Syrien hat begonnen. An der Seite der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens und anderer Länder wird Deutschland nun gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) agieren. Deutschland entsendet allerdings keine Bodentruppen, sondern schützt lediglich ein französisches Kriegsschiff, betankt Flieger der Verbündeten und liefert Aufklärungsbilder.

Die Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an einen militärischen Erfolg gegen den IS. Nur 37 Prozent glauben an einen Sieg, 58 Prozent sind gegenteiliger Auffassung. Auch generell sind die meisten Deutschen nicht davon überzeugt, dass man Terroristen militärisch besiegen kann. Gerade einmal 28 Prozent der Deutschen glauben, dass Terrorismus mit Krieg besiegt werden kann. 67 Prozent halten militärische Lösungen für keine Option.

Ähnlich sieht das auch die NPD. So initiierte der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz eine Online-Petition, in der es unter anderem heißt: „Hochproblematisch an diesen Plänen ist, dass sie ohne die Genehmigung bzw. Aufforderung der legitimen syrischen Regierung unter Regierungschef Baschar al-Assad eine völkerrechtswidrige Einmischung in die Angelegenheiten eines anderen Landes darstellen. Mit der Entsendung von Bundeswehr-Tornados nach Syrien wird Deutschland außerdem endgültig zu einer aktiven Kriegspartei im Nahen Osten und damit in einem noch weitaus höheren Maße als bisher zu einem potentiellen Anschlagsziel für islamistische Terroristen. Gleichzeitig ist die Bundesregierung nicht dazu bereit, die deutschen Grenzen zu sichern und lässt es weiterhin zu, dass jeden Tag Tausende von illegalen Zuwanderern – viele davon unregistriert – nach Deutschland einströmen, ohne dass man dabei bspw. bei den syrischen Flüchtlingen weiß, ob es sich um Anhänger des Präsidenten Assad oder aber des „Islamischen Staats“ handelt.“

Mit Blick auf die Massenzuwanderung nach Deutschland heißt es in der Petition weiter: „Eine solche Politik ist brandgefährlich und an Verantwortungslosigkeit nicht mehr zu überbieten. Die Bundesregierung will Deutschland zur Kriegspartei in Syrien machen – und weigert sich gleichzeitig, den gerade im Kriegsfall unbedingt notwendigen Schutz der eigenen Bürger sicherzustellen und lässt es sehenden Auges zu, dass selbst die Anhänger einer gegnerischen Kriegspartei, nämlich des „Islamischen Staats“, im Prinzip ungehindert nach Deutschland einreisen können.“

Franz ergänzte die Ausführungen der Petition wie folgt: „Der NATO-Krieg in Afghanistan hat gezeigt, dass mit Militäreinsätzen gegen die demographisch geradezu explodierenden Länder Asiens und Afrikas nichts gewonnen werden kann, sondern dass der Schutz des eigenen Volkes nur durch eine funktionierende Sicherung der Grenzen erreicht werden kann.“

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