www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Übergriffe durch Ausländer

Osteuropäische Regierungen reagieren auf Kölner Ereignisse

Freitag, 08 Januar 2016 22:34 geschrieben von  Torsten Müller
Robert Fico Robert Fico Quelle: de.wikipedia.org | Government of the Slovak republic | CC BY 2.5

Bratislawa - Im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sehen sich offenbar einige osteuropäische Regierungen in der Pflicht, nach den massiven Übergriffen durch arabische und nordafrikanische Ausländer in Köln, Hamburg und Stuttgart ihre Bürger vor der überhandnehmenden Kriminalität durch Ausländer zu schützen.

Der Regierungschef der Slowakei, Robert Fico, hat nun angekündigt, aufgrund der sexuellen Übergriffe in Köln, Hamburg und Stuttgart keine Muslime mehr ins Land zu lassen. Fico dazu wörtlich: „Wir wollen nicht, dass auch in der Slowakei etwas wie in Deutschland geschehen kann.“ Man wolle sowohl die Durchsetzung einer EU-Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen verhindern als auch nicht zulassen, dass in der Slowakei eine muslimische Gemeinschaft entsteht. Die Slowakei hatte bereits vor einigen Monaten gegen de Umsetzung einer Quotenregelung geklagt und ist bereits dazu übergangen, deutlich weniger Zuwanderung zuzulassen.

Fico fügte dem hinzu: „Die Idee eines multikulturellen Europa ist gescheitert. Die Migranten können nicht integriert werden, es ist einfach unmöglich.“ Mit Blick auf die Zuwanderung muslimischer Flüchtlinge sagte die slowakische Regierung schon im August, dass sie diese nicht weiter zulassen wolle.

Die finanziellen Mittel sollen in diesem Zusammenhang vor allem in den Grenzschutz investiert werden. Fico dazu weiter: „Wir werden unsere Finanzhilfen zur Lösung der Migrationskrise klar auf den Schutz der Schengen-Außengrenze orientieren. Wir geben weiterhin Geld, aber wir wollen nicht, dass es zum Beispiel in Lebensmittelfonds landet, sondern bei den Sicherheitsstrukturen, die die Schengen-Außengrenze schützen.“

Auch in Polen wurden die Übergriffe in Deutschland zum Anlass genommen, deutlich zu machen, dass man bei der Zuwanderung genauer hinschauen wolle. Der stellvertretende Regierungschef Polens, Piotr Gliński, sagte dazu: „Wir wollen Kriegsflüchtlingen helfen, Frauen, Kindern und alten Menschen. Keinen Grund sehen wir dafür, dass sich junge Männer, die Helden der Ereignisse von Köln, in Polen befinden sollten.“ Ähnlich äußerte sich die nationalkonservative Regierungschefin Beata Szydło: „Was derzeit in Deutschland passiert, zeigt, dass die Probleme ernster sind als die europäischen Führer leider unvorsichtig glaubten.“

Ab der Mitte des Jahres 2016 übernimmt die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft. Man kann nur hoffen, dass Fico mit seiner Politik vernünftige Impulse in ganz Europa setzen kann.

Artikel bewerten
(2 Stimmen)