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Nach dem Einzug in den Landtag

Personalquerelen in der AfD Sachsen

Freitag, 05 September 2014 19:34 geschrieben von  Johann W. Petersen
AfD Sachsen AfD Sachsen Quelle: AfD Sachsen

Dresden - Kurz nach ihrem spektakulären Einzug ins sächsische Landesparlament mit 9,7 Prozent hat die AfD an Elbe und Pleiße mit Personalquerelen zu kämpfen – dies betrifft sowohl den Landesverband als auch die Fraktion, die sich in dieser Woche konstituierte.

Stein des Anstoßes ist vor allem der aus der Karl-May-Stadt Radebeul stammende Abgeordnete Detlev Spangenberg, dem eine „rechte Vergangenheit“ vorgeworfen wird. Der 70-Jährige hätte als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des neuen Landtags eröffnen sollen. Nun erklärte der Senior der AfD-Fraktion seinen Verzicht. Zuvor distanzierte sich Landes- und Fraktionschefin Frauke Petry öffentlich von ihrem Parteifreund.

Spangenberg, der bis 2004 CDU-Mitglied war, engagierte sich zeitweise bei der nationalkonservativen Wählervereinigung „Arbeit, Familie, Vaterland“ (AFV) des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche. Dieser sorgte unter anderem mit der Aussage für Furore, dass man Patriotismus brauche, „um endlich vom Schuldkult runterzukommen“. Deutschland dürfe „nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werden. Nitzsche trat 2006 aus der CDU aus und gründete daraufhin sein Bündnis AFV, das bei Wahlen jedoch weitgehend erfolglos.

Neben seinem Engagement für die Nitzsche-Gruppierung soll sich Spangenberg auch für die Vereinigung „Pro Sachsen“ und das „Bündnis Freiheit und Demokratie“ engagiert haben, auf dessen Internetseite bis vor kurzem noch eine Karte von Deutschland in den Grenzen des Jahres 1937 zu sehen war. Zudem ist ein Foto aufgetaucht, das Spangenberg am 13. Februar 2009 zusammen mit NPD-Funktionären am Rande einer Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Bombentoten des Zweiten Weltkriegs auf dem Dresdner Heidefriedhof zeigt. Aus internen Papieren der Wählervereinigung AFV, die diesem Nachrichtenportal vorliegen, ergibt sich allerdings, dass Spangenberg auf Distanz zur NPD bedacht war, wenngleich er eine Kooperation mit anderen rechten Gruppen befürwortete. Aus NPD-Kreisen ist zu vernehmen, dass das Zusammentreffen auf dem Dresdner Heidefriedhof 2009 zufällig geschehen sein soll. Damals legten verschiedene Parteien und Gruppierungen unabhängig voneinander Kränze am Mahnmal für die Bombenopfer ab.

Ob Spangenberg mit weiteren Maßnahmen seitens der Partei- oder Fraktionsführung zu rechnen hat, ist noch offen. Das MDR-Magazin „Exakt“ berichtete allerdings unlängst über weitere „Problemfälle“ in den Reihen der Sachsen-AfD. So soll ein früheres Mitglied der Rechtsrockband „Blitzkrieg“ im Zwickauer Kreisverband der aktiv sein. Außerdem soll ein Dresdner Mitglied in den 1990er Jahren der später verbotenen „Wiking-Jugend“ (WJ) angehört haben. Hierbei handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um den Inhaber der Dresdner Adamalco Investment GmbH, Hans-Holger Malcomeß, der nach Informationen dieses Nachrichtenportals allerdings nie WJ-Mitglied war, sondern sich lediglich im Umfeld der völkischen Truppe bewegt haben soll.

Dennoch könnte auch diese Personalie noch für einigen Ärger sorgen. Erst gestern konstituierte sich der neue Dresdner Stadtrat. Die AfD erreichte bei der Kommunalwahl am 25. Mai in Dresden ein Ergebnis von 7,0 Prozent und zog mit fünf Räten ins Stadtparlament ein. Als Geschäftsführer der neuen Fraktion fungiert eben jener Hans-Holger Malcomeß, der nach Angaben von Generalsekretär Uwe Wurlitzer wegen seiner angeblichen früheren WJ-Mitgliedschaft mit einem Parteiausschlussverfahren zu rechnen hat. Ob dies allerdings so einfach zu bewerkstelligen sein wird, ist fraglich. Malcomeß verfügt in seinem Kreisverband über Rückhalt und hat allem Anschein nach keine falschen Angaben in seinem Mitgliedschaftsantrag gemacht.

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