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Piratenpartei vorm Exodus?

Piraten zerlegen sich selbst

Donnerstag, 25 September 2014 17:18 geschrieben von  Torsten Müller
Piraten zerlegen sich selbst Quelle: Piratenpartei

Berlin - Als Phänomen gestartet, mittlerweile nur noch ein Schatten seiner selbst: die Piratenpartei hat sich inhaltlich nicht auf ein einheitliches Profil verständigen können. Antifaschistisch orientierte Verbände konnten mit seriöseren und konservativeren Verbänden immer weniger Gemeinsamkeiten ausmachen.

Schon vor einigen Monaten wurde bekannt, dass weit mehr als ein Drittel der offiziellen Mitglieder der Partei seit geraumer Zeit keine Beiträge mehr entrichten – dennoch wurden sie weiterhin als Mitglieder geführt. In den letzten Tagen haben mehrere prominente Piraten – darunter der Berliner Christopher Lauer, die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg sowie Anne Helm, die mit nacktem Oberkörper die Opfer des Bombenangriffs auf Dresden verhöhnte – die Partei verlassen. Auch die Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist um zwei Mandatsträger geschrumpft. Offenbar verlässt wohl vor allem der linke Flügel die Partei, die Folge monatelangen, zum Teil öffentlichen Streits.

Die Kurzlebigkeit der Partei wird in der Online-Ausgabe der „Welt“ mit markigen Worten bedacht: „Ein Paradebeispiel für die Schnelllebigkeit politischer Konjunkturen, für den Wankelmut des Wählers, für einen ziemlich gnadenlosen Wegwerf-Parlamentarismus.“

In den Ländern, in denen die Piraten derzeit noch im Landtag vertreten sind, werden sie in Umfragen nur noch zwischen ein und zwei Prozent gesehen.

Die Partei befindet sich seit Ende des Jahres 2012 im Sinkflug. Damals zählte die Partei 34.000 Mitglieder, mittlerweile sind es deutlich weniger als 27.000. Viele davon sind nur noch als Karteileichen zu bezeichnen.

Der lautstarke Austritt einiger bekannter Piraten hat einen wahren Netzsturm ausgelöst. Ganze Verbände schieben sich gegenseitig die Schuld zu, ein angemessener Umgang miteinander scheint in der Piratenpartei bisher nicht kultiviert worden zu sein. Die bekannte Piratin Marina Weisband dazu via Twitter: „Es ist wirklich, wirklich, wirklich ekelhaft, wie ihr gehenden Aktiven nachtretet. Diese Partei muss ihrem Programm erst gerecht werden.“

Da vor allem der radikal-linke Flügel der Partei den Rücken zu kehren scheint, bleibt nun abzuwarten, ob es der Partei noch einmal gelingt, sich auf Leib- und Magenthemen zu konzentrieren. In eher konservativen Verbänden sieht man den Abgang der prominenten Vertreter des linken Parteiflügels nicht nur negativ – man wolle sich wieder stärker auf Netzthemen und die Schärfung des sozialliberalen Profils konzentrieren, heißt es beispielsweise aus dem hessischen Landesverband.

Es ist aber zu bezweifeln, dass die Partei an alte Erfolge anknüpfen können wird. Der Reiz des Neuen ist weg – und der kommt auch nicht wieder.

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