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Europaregion – nur eine politische Floskel?

Süd-Tiroler Freiheit: Zusammenarbeit mit Landtag Nord-/Ost-Tirols!

Donnerstag, 17 September 2015 04:23 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
Süd-Tiroler Freiheit: Zusammenarbeit mit Landtag Nord-/Ost-Tirols! Quelle: SÜD-TIROLER FREIHEIT

Bozen - Es soll wenigsten zusammenarbeiten, was im Grunde zusammengehört. - Ein kontinuierlicher Ausbau der politischen Kooperation zwischen Süd-Tirol mit Nord- und Ost-Tirol ist zwar im Wesentlichen, aber durchaus nicht allein der gemeinsamen Geschichte, territorialen Nachbarschaft und ethnischen Zusammengehörigkeit wegen auf die politische Tagesordnung zu setzen, sondern auch deshalb, weil Europa sein Fundament in den Regionen hat. Regionen sind allerdings keine bloßen technokratischen Zirkelkonstruktionen, sondern gewachsene soziokulturelle Lebensräume. Auf Antrag der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit fand am Freitag, den 11.09. in Innsbruck ein Treffen der Klubsprecher des Nord-/Ost-Tiroler und des Süd-Tiroler Landtages statt, das, so der STF-Abgeordnete Sven Knoll, zum Ziel hatte, die Zusammenarbeit der beiden Landtage mit Blick auf das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile zu verstärken.

Im Ansinnen der Süd-Tiroler Freiheit spiegelt sich auch die Kritik wider, daß sich die bisherigen politischen Berührungspunkte der beiden Tiroler Landtage lediglich auf Ebene der Landesregierungen abspielen, die über wirkungslose Schönwetterrhetorik nicht hinausreichen. Man spreche zwar im Stile schöner Sonntagsreden gerne von der sogenannten Europaregion Tirol, fülle diese aber nur halbherzig mit Inhalten, so die Kritik der Süd-Tiroler Freiheit. Auch der Dreierlandtag hat sich für eine intensive Zusammenarbeit als nicht geeignet erwiesen, da er nur maximal zweimal pro Legislaturperiode tagt und dabei auch nur jene Themenbereiche berücksichtigt, von denen das Trentino gleichermaßen betroffen ist. All jene Bereiche, die hingegen nur die Zusammenarbeit zwischen Nord-/Ost-Tirol und Süd-Tirol betreffen, finden keine Berücksichtigung. Während zwischen Süd-Tirol und dem Trentino mit einem monatlich tagenden Regionalrat ein gemeinsamer Zweierlandtag existiert, gibt es vergleichbares für das Bundesland Tirol und Süd-Tirol nicht. Dies zu ändern ist das Bestreben der Süd-Tiroler Freiheit.

Das Innsbrucker Treffen unterstrich sowohl Wunsch als auch Notwendigkeit nach einer Kooperation aller Tiroler Landesteile, um gemeinsame Ressourcen in den Bereichen Verkehr, Bildung, Tourismus, Wirtschaft, Kultur, Gesundheitswesen, aber auch der aktuellen Flüchtlingsfrage künftig bestmöglich nutzen zu können. Da nach Auffassung der Süd-Tiroler Freiheit die Entwicklung einer Europaregion Tirol über die Landesregierungen hinaus einer aktiven Mitgestaltung durch die Landtage bedarf, schlug sie vor, zukünftig regelmäßig gemeinsame Sitzungen der Klubsprecher abzuhalten, um konkrete Vorschläge der Zusammenarbeit auszuarbeiten, die dann von den Landtagen umgesetzt werden sollen.

Allgemein sollte in der Debatte um Europaregionen bedacht werden, daß Europa im Konkreten wie im Abstrakten eine Entität darstellt, deren Souveränitätsbewußtsein auf nationalstaatlichen Organisationsformen beruht, die wiederum im konstituierenden Element der Ethnien gründen. Die nachhaltige Tragfähigkeit bemisst sich an der Berücksichtigung der kulturellen Fundamente, die sich in Land und Leute verwirklichen, und nicht in Verwaltungsakten. Am Beispiel Süd-Tirol läßt sich erkennen, daß Europaregionen europäische Kulturregionen im historischen Kontext sein müssen, um überhaupt europäisch zu sein, da die Entität Europa ansonsten nicht indentitätsstiftend und somit menschenfeindlich wäre.

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