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Wiedereinführung der Grenzkontrollen

Schengen steht auf der Kippe

Dienstag, 15 September 2015 17:09 geschrieben von  Torsten Müller
Grenzkontrollen Grenzkontrollen

Berlin - Das Schengener Abkommen, das die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Grenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zur Folge hatte, könnte schon bald der Vergangenheit angehören. Schuld daran ist die Tatsache, dass viele Staaten Flüchtlinge und potentielle Asylbewerber mit dem Zielort Deutschland unregistriert weiterreisen lassen. Deutschland ist mehr und mehr überfordert, nimmt es doch mittlerweile etwa 40 Prozent aller in die Europäische Union kommenden Asylbewerber auf.

Mehrere Staaten sind nun dazu übergegangen, ihre Grenzen wieder zu kontrollieren. Auch Deutschland hat die Grenzkontrollen zumindest an der deutsch-österreichischen Grenze wieder eingeführt. Schon in der ersten Nacht zeigte das Wirkung: 90 Schleuser konnten festgenommen werden. Die Bundespolizei kontrolliert stichprobenartig Grenzübergänge an Land- und Bundesstraßen. Darüber hinaus patrouilliert sie auch in Zügen.

Doch die Flüchtlinge werden an den Grenzen nicht abgewiesen, sondern lediglich registriert. Das Verfahren dient nur der Schaffung eines besser geordneten Verfahrens, ist von Regierungsvertretern zu hören. Es besteht die Gefahr, dass die Flüchtlingsrouten sich künftig verlagern und Tschechien als neues Haupttransitland genutzt wird. Für diesen Fall erwägt auch Sachsen, wieder Grenzkontrollen einzuführen.

Auch Österreich, die Slowakei, Ungarn und die Niederlande sind dazu übergegangen, vorübergehend Grenzkontrollen durchzuführen. Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte, dass Österreich nach deutschem Vorbild Kontrollen an der Grenze zu Ungarn durchführen wird.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte nun, dass man „Schengen vergessen“ könne, wenn man sich nicht auf eine europaweite Verteilung der Flüchtlinge einigen könne.

Die NPD hat zu den nun an der deutsch-österreichischen Grenze eingeführten Kontrollen eine Erklärung veröffentlicht, in der es unter anderem heißt: „Es ist ein guter Anfang, die Grenzen nach Österreich wieder zu kontrollieren. Aber es wird nicht reichen, um ausufernde Kriminalität, illegale Zuwanderung und die Einreise unregistrierter Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland kommen wollen, zu verhindern. Der Asyl-Zustrom würde künftig eine Ausweichroute über die Slowakei und Tschechien nehmen, um nach Deutschland zu kommen. Daher brauchen wir die Wiedereinführung obligatorischer Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen. Nur sie schützen uns Deutsche davor, in den Wintermonaten von einer gewaltigen Asyllawine überrollt zu werden.“

Letzte Änderung am Dienstag, 15 September 2015 22:41
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