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NPD widerspricht Medienberichten

Sollte der Tröglitzer Ex-Bürgermeister Markus Nierth bedroht werden?

Donnerstag, 12 März 2015 15:40 geschrieben von  Johann W. Petersen
Blick über Burtschütz und Tröglitz Blick über Burtschütz und Tröglitz Quelle: de.wikipedia.org | Foto: Jwaller | CC BY-SA 3.0

Magdeburg - Der Rücktritt eines Bürgermeisters in der sachsen-anhaltischen Provinz hat hohe Wellen geschlagen: Nachdem bekannt wurde, dass eine asylkritische Demonstration der NPD vor dem Wohnhaus von Markus Nierth in Tröglitz enden sollte, nahm dieser seinen Hut. Er fühle sich, so der parteilose Kommunalpolitiker und Theologe, „von Rechtsextremen bedroht“. Auf die Frage der „Süddeutschen Zeitung“, ob er denn persönlich bedroht worden sei, antwortete Nierth allerdings: „Nicht direkt.“

Bundesjustizminister Heiko Maas nannte es nun „eine Tragödie für unsere Demokratie, wenn ein gewählter Bürgermeister wegen Anfeindungen von Neonazis zurücktreten muss“, SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Grünen-Chef Cem Özdemir schlugen in die gleiche Kerbe. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht plant sogar ein Verbot von Kundgebungen vor den Wohnhäusern ehrenamtlicher Bürgermeister.

In einer aktuellen Pressemitteilung bestreitet die NPD vehement, dass es ihre Intention war, den Tröglitzer Bürgermeister zu bedrohen. „Wir hatten für den 9. März unseren 10. Spaziergang angemeldet. Unsere Route wurde für diesen Tag verändert, weil wir vom damaligen Bürgermeister keinerlei Stellungnahme zu den geplanten Unterbringungen von ca. 50 Asylanten in Tröglitz bekamen und vor der Abstimmung im Kreisrat noch einmal ein Zeichen setzen wollten. Ich kenne Herrn Nierth schon sehr lange. Und von daher lag es mir fern, in irgendeiner Form gewaltsam gegen ihn vorzugehen“, zitiert die Erklärung NPD-Kreisrat Steffen Thiel.

In einer Demokratie müsse ein Bürgermeister allerdings bereit sein, kritische Fragen von Anwohnern geplanter Asylantenheime zu beantworten. „Das hat Herr Nierth nicht getan. Und deshalb wollten wir als Bürger von Tröglitz endlich eine Aussage von unserem Bürgermeister haben“, so Thiel. Nierth aus dem Amt zu drängen, sei zu keiner Zeit beabsichtigt gewesen.

Zur Frage von Bedrohungen, denen der Bürgermeister möglicherweise ausgesetzt war, erklärte der NPD-Funktionär: „Meines Wissens hat Herr Nierth einen Drohanruf erhalten, weil er anfangs Bedenken gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen in Tröglitz geäußert hatte. Diese Drohungen sind jedoch nicht unseren Protesten zuzuordnen, sondern dürften ihren Ursprung im Lager der sogenannten Antifa haben. Ob der hiervon ausgehende Druck dazu geführt hat, dass Herr Nierth in seiner Meinung umgeschwenkt ist, kann ich nicht sagen.“

Auch der zurückgetretene Ortsbürgermeister von Tröglitz richtete Vorwürfe an jene Behördenvertreter in Bund und Land, die ihn und seine Kollegen auf kommunaler Ebene mit der Asylproblematik regelmäßig im Stich lassen. Dort sitzen in der Tat auch die richtigen Adressaten von Protesten. Der einzelne Bürgermeister vor Ort kann in der Regel kaum etwas machen, sondern muss auch nur die Suppe auslöffeln, die man ihm eingebrockt hat.

Letzte Änderung am Donnerstag, 12 März 2015 15:59
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