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Europäische Rüstungshersteller

SPD gegen Panzerherstellerfusion

Mittwoch, 08 Juli 2015 20:27 geschrieben von  Dirk Schneider
Logo Krauss-Maffei Wegmann Logo Krauss-Maffei Wegmann Quelle: Krauss-Maffei Wegmann

Berlin - Wie der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, erklärte, spricht sich die SPD gegen eine geplante Fusion des deutschen Panzerproduzenten Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischem Konkurrenten Nexter aus.

„Um von der starken französischen Präsenz nicht untergebuttert zu werden, müssen wir, wie die Franzosen, konsequent an nationalen Interessen festhalten und diese bei Zusammenschlüssen entsprechend verteidigen“, mahnte Arnold. Die negativen Erfahrungen mit Airbus hätten gezeigt, dass „nur harte Verhandlungen auf Augenhöhe und politischer Begleitung“ zu Kompromissen führten, „die auch deutsche Interessen wahren“.

Im Falle einer Fusion der beiden Konzerne wäre die gesamte Rüstungssparte Deutschlands empfindlich betroffen. Arnold befürchtet große Nachteile für die vielen deutschen mittelständischen Zulieferer. Zudem würde auch der deutsche Staat erhebliche Steuermittel, die ihm das Unternehmen solange es ein deutsches ist, einbringt, verlieren, wenn das Unternehmen nach der Fusion mehr und mehr französisch werde.

Es bestehe eine eklatante Gefahr, dass das Wissen um deutsche militärische Spitzentechnologie ins Ausland abwandert. „Deutschland würde seinen Spitzenplatz unwiederbringlich verlieren“, der Leopard der Zukunft wäre dann ein Franzose, warnt der SPD-Politiker. „Deutsche Sicherheitsinteressen sprechen eindeutig gegen die Fusion.“

Krauss-Maffei Wegmann produziert bisher neben dem modernsten Panzer der Welt, dem Leopard 2, die Panzerhaubitze 2000, den Schützenpanzer Puma, den mit Flugabwehrkanonen ausgerüsteten Gepard und das Patrouillenfahrzeug Dingo. Nexter fertigt neben dem Standardpanzer der französischen Armee, dem Leclerc, auch Radpanzer, Schützenpanzer und Sturmgewehre.

Kommt es zu einer Fusion, entstünde ein neuer Rüstungsgigant und der größte Panzerbauer Europas. Um das bisher staatliche Unternehmen Nexter in die Privatwirtschaft zu entlassen, sollen die gesamten Unternehmensanteile zunächst in eine gemeinsame Holding wandern. Später sollen beide Partner dann je zur Hälfte an dieser beteiligt werden. Das Unternehmen brächte es dann mit einem Umsatz von rund zwei Milliarden Euro und über sechstausend Mitarbeitern auf Platz eins der europäischen Panzerbauer.

Interessant ist bei der Fusion auch, unter welchen Regeln das neue Unternehmen dann künftig seine Ware exportieren darf. Während in Deutschland der Export von Panzern immer stärker reglementiert wird, vor allem was den Export in Nicht-EU-Länder betrifft, handhabt Frankreich die Ausfuhr wesentlich liberaler. Zwar dementierte das im Falle einer Fusion zustimmungspflichtige Bundeswirtschaftsministerium die Gerüchte und erklärte, die deutschen Ausfuhrbeschränkungen würden auch nach einer Verschmelzung weiterhin greifen, Zweifel bleiben dennoch bestehen.

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