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Oberbürgermeisterwahl in Dresden

SPD-Kandidatin erhebt Rassismusvorwürfe gegen PEGIDA

Dienstag, 02 Juni 2015 00:50 geschrieben von  Dirk Schneider
SPD-Kandidatin erhebt Rassismusvorwürfe gegen PEGIDA Grafik: pegida.de

Dresden - Die rot-rot-grüne Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Eva-Maria Stange, kritisierte die islamkritische Bürgerbewegung PEGIDA scharf. Sie sehe bei den Protestierenden „offen gezeigten Rassismus“. Die jeden Montag stattfindende Veranstaltung sei schuld daran, dass Dresden „zur Kulisse geworden ist für Rechte von überall her“.

Aus dem zunächst kleinen „Häufchen, das eindeutig ausländerfeindlich geprägt war“ zu Beginn der Bewegung entwickelte sich eine Ansammlung von Zehntausenden mit der Politik unzufriedenen Menschen, die nun wieder zum Ursprung, „zu einem Rassismus, der offen gezeigt wird“, zurückgeführt würden, so Stange. Sie werde sich als Oberbürgermeisterin verstärkt gegen PEGIDA einsetzen, um „negative Folgen für die Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, die man mit schönen Kulturgütern nicht wettmachen kann“, zu vermeiden. Wie in Leipzig wolle sie die Kräfte sammeln, „die sich gegen Ausländerfeindlichkeit zur Wehr setzen“ und als Oberbürgermeisterin an der Spitze der Gegenbewegung stehen.

Die Presse attestiert den Patriotischen Europäern seit der Rückkehr von Gründer Lutz Bachmann an die Spitze der Bewegung und der damit verbundenen Abspaltung von einigen Organisatoren rings um die ehemalige Pressesprecherin Kathrin Oertel einen Rechtsruck. Als Beleg wird unter anderem der Besuch von Geert Wilders vor einigen Wochen angeführt. Aber auch die bereits mehrfach registrierte Anwesenheit des Bundesvorsitzenden der NPD, Frank Franz, und anderer Parteifunktionäre sorgte für reichlich Spekulationen, ob es nun doch eine Annäherung zwischen PEGIDA und der nationaldemokratischen Partei gebe. Beide Seiten dementierten diese Gerüchte zwar immer wieder, im Internet tauchten jedoch Fotos auf, die Franz in vertrauter Pose mit Siegfried Däbritz, einem Mitorganisator von PEGIDA zeigen und Zweifel an der Behauptung säten. Zudem rief die NPD erst jüngst in ihrem TV-Format „DS-TV“ ihre Wähler auf, die Kandidatin von PEGIDA, Tatjana Festerling, zu wählen.

Festerling widersprach hingegen dem Vorwurf, die Teilnehmer von PEGIDA seien rechtsradikal. Als Grundlage zieht die Islamkritikerin die Studie des Dresdner Politikprofessors Werner Patzelt heran, der den Medienangaben zum Trotz keinen Rechtsruck bei der Bewegung feststellen konnte.

Zu ihrer Konkurrentin Stange befragt, erklärte Festerling, diese „wäre der Horror für Dresden“. Die ehemalige AfD-Politikerin konzentrierte sich bei ihrem Wahlkampf auf die Asylproblematik in der Sächsischen Landeshauptstadt. „Ich würde als OB testen, wie es ist, wenn ich sage: Nein, stopp. Wir nehmen nicht mehr pauschal alle auf, die zugewiesen werden.“ Stattdessen wolle sie dafür sorgen, dass „sofort aussortiert“ würde. Zur Begründung ihrer strengen Asylpolitik sagte Festerling: „Wenn hier viele Asylbewerber sind, dann ist so etwas schnell da wie Kleinkriminalität, Beschaffungskriminalität, Drogenhandel und Belästigung bis zur Vergewaltigung.“

Am 7. Juni wählt die sächsische Landeshauptstadt einen neuen Oberbürgermeister. Für die CDU tritt der Innenminister Markus Ulbig an, die FDP schickt den Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert ins Rennen, SPD, Grüne und die Linke stellen Stange , die AfD will die Wahl mit Stefan Vogel gewinnen und PEGIDA mit der ehemaligen AfD-Politikerin Festerling. Die Partei tritt zudem noch mit Lara Liqueur, beziehungsweise Lars Stosch, an.

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