www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Neues Rüstungskonzept

SPD spricht sich für europäische Armee aus

Samstag, 06 Dezember 2014 02:18 geschrieben von  Torsten Müller
212 A konventionelles Hochsee-Boot 212 A konventionelles Hochsee-Boot

Berlin - Die SPD will die Bundeswehr Schritt für Schritt in einen europäischen Verteidigungsverband überführen. Nach der Abschaffung der Wehrpflicht wäre dies der endgültige Todesstoß für Deutschlands Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat nun ein Positionspapier vorgelegt, mit dem er sich für die „Europäisierung der Streitkräfte“ stark macht. Das Papier sieht vor, dass die Bundeswehr bei Rüstungsprojekten und der Verteidigung noch viel enger mit den Armeen der anderen EU-Staaten zusammenarbeiten müsse. Mit einem ständigen militärischen Hauptquartier der EU soll die „ständige Einsatzbereitschaft“ der europäischen Streitkräfte sichergestellt werden.

Aus der SPD-Fraktion heißt es konkret: „Die Vereinigte Armee von Europa – das ist unsere langfristige politische Vision.“ Notwendige Schritte auf diesem Weg seien die Schaffung einer europäischen Militärakademie, ein Marinehauptquartier Ostsee, der Ausbau der europäischen Gendarmerie und mehr gemeinsame Manöver.

Arnold ist der Auffassung, dass die knappen Mittel in den Verteidigungshaushalten aller europäischen Staaten die Notwendigkeit mit sich bringe, auf Arbeitsteilung bei militärischen Fähigkeiten zu setzen. Auch hält er eine Rüstungsindustrie, die sich weitgehend an nationalen Bedürfnissen orientiert, nicht mehr für überlebensfähig. „Kostspielige Überschneidungen“ müssten künftig vermieden werden.  Als Beispiele für teure Überschneidungen nannte Arnold 20 europäische Programme für gepanzerte Fahrzeuge und sechs U-Boot-Programme.

Sowohl im Bundesverteidigungsministerium als auch bei der Truppe selbst werden die Pläne der SPD mit Skepsis betrachtet. Man geht dort nicht davon aus, dass alle anderen europäischen Staaten – allen voran Frankreich – auf ihre militärische und verteidigungspolitische Selbstständigkeit verzichten werden.

Auch warnen Kritiker vor dem angedachten EU-Hauptquartier, weil dieses enorme Ressourcen verschlingen würde. Ebenso wird vor internationalen Rüstungsprojekten gewarnt, da sie in der Vergangenheit besonders langwierig und mängelbehaftet waren. Zu nennen sind hier der „Eurofighter“-Kampfjet, das Transportflugzeug A400M und die NH90-Hubschrauber.

Die SPD betrachtet die Verteidigungspolitik offenbar nur durch ihre rosarot gefärbte Brille, bei der es keinen potentiellen Verteidigungsfall mehr gibt. Die Bundeswehr Schritt für Schritt in einen europäischen Verteidigungsverband zu überführen, hieße, die Selbstständigkeit und Wehrfähigkeit der Bundeswehr abzuschaffen. Kostentechnische Argumente dürfen nicht den Ausschlag dafür geben, die Bundeswehr de facto abzuschaffen.

Letzte Änderung am Samstag, 06 Dezember 2014 02:28
Artikel bewerten
(3 Stimmen)
Schlagwörter: