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Mangelnde Registrierung

Tausende Asylbewerber verschwinden nach wenigen Tagen

Sonntag, 20 Dezember 2015 05:57 geschrieben von  Torsten Müller
Mangelnde Registrierung Tausende Asylbewerber Mangelnde Registrierung Tausende Asylbewerber

Berlin - Eine Umfrage der „Saarbrücker Zeitung“ hat ergeben, dass ein erheblicher Teil der Flüchtlinge und Asylbewerber, die auf Erstaufnahmeeinrichtungen in den ostdeutschen Bundesländern verteilt werden, bereits nach wenigen Tagen spurlos verschwinden. So kamen in diesem Jahr bisher 30.300 Flüchtlinge nach Brandenburg, 24.600 davon wurden aber nur in Brandenburg untergebracht. Der Rest scheint in andere Bundesländer weitergereist zu sein, ohne vorher registriert worden zu sein.

In Deutschland werden Asylbewerber nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt. Bis zur Bearbeitung ihres Antrags sollen sie in den Erstaufnahmeeinrichtungen der jeweiligen Bundesländer verbleiben.

Es wird davon ausgegangen, dass die betreffenden Personen in die Großstädte, zu Verwandten in anderen deutschen Regionen oder in andere europäische Staaten gehen. Auch in Thüringen liege die Quote der „individuellen Abreisen“ zwischen 20 und 30 Prozent. Aufgrund der ungenauen Registrierung könnten laut der Thüringer Landesregierung aber keine genauen Zahlen angegeben werden. Ebenso stellt sich die Situation in den anderen östlichen Bundesländern dar. Auch in Sachsen-Anhalt verschwanden zahlreiche Asylbewerber und Flüchtlinge spurlos, in Mecklenburg-Vorpommern lag die Zahl der unregistriert Weiterreisenden bei zehn bis 15 Prozent.

Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, zeigte dafür Verständnis: „Es ist nachvollziehbar, dass sich die Geflüchteten zu Verwandten oder Freunden begeben und versuchen, so schnell wie möglich Anschluss und Arbeit zu finden.“ Nach zum Teil monatelanger Flucht wollten die Zuwanderer vor allem Sicherheit. Durch das „Versagen des Staates“ kämen die Flüchtlinge in „völlig überfüllte Notunterkünfte, in denen es keine Rückzugsmöglichkeit gibt“.

An der Aussage Kippings wird deutlich, dass es ihr nicht um das Gewähren von temporärer Zuflucht für politisch Verfolgte geht, sondern um dauerhafte Zuwanderung nach Deutschland. Diese ist jedoch vom geltenden Asylrecht nicht vorgesehen. Die individuelle Weiterreise der Asylbewerber und Flüchtlinge verstärkt das Chaos, das in der Asylpolitik derzeit ohnehin herrscht. Offenbar leben derzeit hunderttausende Menschen in Deutschland, bei denen niemand weiß, wo sie sich aufhalten. Der Rechtsstaat wird ad absurdum geführt.

Letzte Änderung am Dienstag, 22 Dezember 2015 06:01
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