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Weitere Anschläge vorbereitet

Terrorbedrohung durch IS in ganz Europa

Dienstag, 17 November 2015 16:38 geschrieben von  Torsten Müller
Manuel Valls (2012) Manuel Valls (2012) Quelle: de.wikipedia.org | Jackolan1 | CC BY-SA 3.0

Paris - Der französische Premierminister Manuel Valls ist der Ansicht, dass sich der islamistische Terror auch gegen andere europäische Länder richten könnte. Valls dazu wörtlich: „Wir wissen, dass Operationen vorbereitet wurden und noch vorbereitet werden, nicht nur gegen Frankreich, sondern auch gegen andere europäische Länder.“ Den Erkenntnissen der französischen Regierung zufolge seien die Anschläge in Syrien vorbereitet worden. Die Attentate „wurden von Syrien aus organisiert, erdacht und geplant“, so Valls. Der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) hatte sich dazu bekannt.

Auch in Deutschland wurden die Sicherheitsvorkehrungen erhöht, ohne aber ernsthafte Maßnahmen zur Verhinderung islamischer Zuwanderung oder zum Kampf gegen islamistische Netzwerke umzusetzen. An sicherheitstechnisch sensiblen Orten wie dem Frankfurter Flughafen oder dem Berliner Hauptbahnhof wurden die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dazu wörtlich: „Deutschland steht unverändert stark im Fadenkreuz des internationalen Terrors.“ Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fügte hinzu: „Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit.“ Ähnlich sieht das auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD): „Der Terror gehört zu den Lebensrisiken des 21. Jahrhunderts.“ Einen totalen Schutz gebe es nicht.

Von einer gesteigerten Terrorgefahr für Deutschland geht der Terror-Experte Peter Neumann vom King’s College London aus: „Die Terrorgefahr ist so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr.“ Etwa 200 IS-Kämpfer sind aus Syrien bereits nach Deutschland zurückgekehrt und können daher als tickende Zeitbomben gelten. Auch wird davon ausgegangen, dass sich die deutsche Islamisten-Szene durch die Kampfhandlungen in Syrien extrem „professionalisiert“ habe.

In einem Geheimbericht zur „Sicherheitslage in Deutschland“ heißt es: „Deutschland ist erklärtes und tatsächliches Ziel dschihadistisch motivierter Gewalt.“ Es bestehe „sowohl im Bundesgebiet als auch für deutsche Einrichtungen im Ausland eine hohe abstrakte Gefahr“. Diese Gefahr könne sich „jederzeit in Form von terroristischen Anschlägen und Entführungen konkretisieren“.

Als besonders gefährdet gelten Bahnhöfe, Flughäfen, aber auch die etwa 2.500 Weihnachtsmärkte. Schon im Jahr 2012 wurden Weihnachtsmärkte als „schwer zu schützende ‚weiche’ Angriffsziele“ kategorisiert. Auch Fußballstadien könnten ins Visier der islamistischen Terroristen geraten.

Die deutsche Politik hat eine Entwicklung verschlafen, deren Gefahren nun durch die Anschläge von Paris offen zutage getreten sind. Hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Aber mit der Politik der offenen Grenzen gibt es überhaupt keine Sicherheit mehr.

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